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HtDBWVAPrV § 13 Lehrgang „Allgemeine Systemtechnik“ (Law)
...samen Einsätzen mit den Streitkräften verbündeter Staaten ergeben, kennen. Darüber hinaus werden Kenntnisse der in der Bundeswehr eingeführten Waffensysteme sowie der Waffenwirkungen und des Schutzes ...
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GlasVAusbV § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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GOÄ 1982 § 13 (Law)
(weggefallen)
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HebAPrO § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...sausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüf...
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HeimG § 13 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (Law)
...Satzes 1 verwendet werden. (2) Der Träger hat die Aufzeichnungen nach Absatz 1 sowie die sonstigen Unterlagen und Belege über den Betrieb eines Heims fünf Jahre aufzubewahren. Dan...
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KlauenPflPrV § 13 Prüfungsteil „Rechtliche Bestimmungen“ (Law)
...sammenhang darstellen kann. (2) Die Prüfung ist schriftlich durchzuführen. Dabei sind komplexe Fragestellungen aus den in Absatz 1 aufgeführten Inhalten zu bearbeiten. Die Prüfungszeit beträ...
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ImmoWertV § 13 Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke (Law)
...satz 5 Satz 2 Nummer 4 des Baugesetzbuchs) sollen der Ermittlung von Vergleichswerten für bebaute Grundstücke dienen. Sie sind auf den marktüblich erzielbaren jährlichen Ertrag (Ertragsfaktor) oder au...
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JVEG § 13 Besondere Vergütung (Law)
...satz 1 oder Absatz 3 abgegeben haben, für die hierdurch entstandenen Mehrkosten als Gesamtschuldner, im Innenverhältnis nach Kopfteilen. Für die Strafverfolgungs- oder Verfolgungsbehörde haftet diejen...
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PatKostG § 13 Anwendung der bisherigen Gebührensätze (Law)
...satzes fälligen Gebühr auf Grund bestehender Vorauszahlungsregelungen vor Inkrafttreten des geänderten Gebührensatzes erfolgt ist. (2) Bei Prüfungsantr...
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SprengV 1 § 13 (Law)
...satz 3 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes. (2) Die Listen nach Absatz 1 sollen die Bezeichnung des Stoffes oder Gegenstandes enthalten. Bei Ex...
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StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...sausschusses bestimmt die Prüfungsaufgaben. Die Aufgaben nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 sind jeweils innerhalb von zwei Stunden, diejenige nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 ist innerhalb von drei Stunden von dem K...
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SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)
(1) Die Bundesstelle arbeitet mit der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung zusammen, soweit dies – insbesondere aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen – zweckmäßig erscheint. (2) D...
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ZO-Ärzte § 13 (Law)
...satzkassen unterstützen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und der Spitzenverband Bund der Krankenkassen sollen die Ergebnisse nach Absatz 4 auswerten, gemeinsam beraten sowie den Bundesausschuß d...
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WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)
...samtstrafe darf zwei Jahre nicht übersteigen. (2) Trifft zeitige Freiheitsstrafe mit Strafarrest zusammen, so ist die Gesamtstrafe durch Erhöhung der Freiheitsstrafe zu bilden. Jedoch ist au...
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OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...
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OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)
(1) Kissen und andere Hilfen zur Abstützung, Lagerung oder Polsterung erhalten Hüft- und Gesäßverletzte, Querschnittgelähmte, Träger einer Beinprothese oder eines Stützapparates mit Aufsitz am Obersch...
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PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)
...1314 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs aufhebbar wäre, so können die Eheschließenden in dem hierzu erforderlichen Umfang einzeln oder gemeinsam befragt werden; zum Beleg der Angaben kann ihnen die B...
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RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)
...sauschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages sind regelmäßig über den aktuellen Sachstand zu unterrichten. (4) Der Restrukturierungsfonds hat bei Maßnahmen nach den §§ 6 bis 7...
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VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)
...satz 6 Satz 2 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen nach einem Teilnahmewettbewerb mit den ausgewählten Unternehmen einen Dialog zur Erörterung aller Aspekte der Angebotsabgabe. Im Einzelnen ge...
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BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)
...samt zugeführten Feuerungswärmeleistung zu ermitteln. Die für die Feuerungsanlage maßgeblichen Emissionsgrenzwerte und der maßgebliche Bezugssauerstoffgehalt ergeben sich durch Addition der nach Satz ...