• SVG § 23 (Law)

  ...ulbildung durch eine andere Art der Ausbildung ersetzt, so steht diese der Schulbildung gleich. Zum Zeitpunkt des Ruhestandseintritts ist das Ruhegehalt unter Berücksichtigung von Hochschulausbildungs...

• StVollzG § 23 Grundsatz (Law)

  ...ußerhalb der Anstalt im Rahmen der Vorschriften dieses Gesetzes zu verkehren. Der Verkehr mit Personen außerhalb der Anstalt ist zu fördern.

• ZSG § 23 Sanitätsmaterialbevorratung (Law)

  ...utzvorsorge einplanen. (2) Das Bundesministerium des Innern kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anordnen, dass...

• ZHG § 23 (Law)

  ...und 147 der Gewerbeordnung treten insoweit außer Kraft, als sie sich auf Zahnärzte und Dentisten beziehen.

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.3 (zu § 4) (Law)

  ...urch physikalische Gesetzmäßigkeiten Kraftschluss, Reibung, Rollwiderstand, Luftwiderstand, Steigungen und Gefälle, Fliehkraft, Seitenführungskraft, Auswirkungen unter...

• AVAG 2001 § 47 Abweichungen von § 24 (Law)

  ...ung aus dem Titel, zu dem der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Oberlandesgerichts die Vollstreckungsklausel erteilt hat, ist abweichend von § 24 Absatz 1 auf Antrag des Berechtigten nur im Rahmen...

• AsylVfG 1992 § 47 Aufenthalt in Aufnahmeeinrichtungen (Law)

  ...unbegründet oder nach § 29 Absatz 1 Nummer 1 als unzulässig bis zur Ausreise oder bis zum Vollzug der Abschiebungsandrohung oder -anordnung in der für ihre Aufnahme zuständigen Aufnahmeeinrichtung zu ...

• AtStrlSVDBest § 47 Benachrichtigung des Strahlenschutzarztes und Freigabe nach außergewöhnlichen Ereignissen (Law)

  ...ungen und Arbeitsmittel bedürfen vor ihrer weiteren Nutzung der Freigabe durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz. Es kann den Strahlenschutzbeauftragten mit der Freigabe beauftr...

• BImSchG § 47 Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen (Law)

  ...uständige Behörde einen Luftreinhalteplan aufzustellen, welcher die erforderlichen Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen festlegt und den Anforderungen der Rechtsverordnung e...

• EnergieStG § 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken (Law)

  ...ugelassene Einlagerer ist im Falle der Nummer 1 nur entlastungsberechtigt, soweit der Inhaber des Steuerlagers gegenüber dem Hauptzollamt schriftlich seinen Verzicht auf den Steuerentlastungsanspruch ...

• BLV 2009 § 47 Dienstliche Qualifizierung (Law)

  ...ung unterstützt die obersten Dienstbehörden bei der Entwicklung und Fortschreibung dieser Qualifizierungsmaßnahmen. (5) Beamtinnen und Beamte, die durch Qualifizierung ihre Fähigkeiten und f...

• BNatSchG 2009 § 47 Einziehung und Beschlagnahme (Law)

  ...ung nach § 46 nicht nachgewiesen oder glaubhaft gemacht werden, können diese von den für Naturschutz und Landschaftspflege zuständigen Behörden beschlagnahmt oder eingezogen werden. § 51 gilt entsprec...

• BWO 1985 § 47 Wahlzeit (Law)

  ...uert von 8 bis 18 Uhr. (2) Der Landeswahlleiter kann im Einzelfall, wenn besondere Gründe es erfordern, die Wahlzeit mit einem früheren Beginn festsetzen.

• GKG 2004 § 47 Rechtsmittelverfahren (Law)

  ...uf Zulassung des Rechtsmittels und im Verfahren über die Beschwerde gegen die Nichtzulassung des Rechtsmittels ist Streitwert der für das Rechtsmittelverfahren maßgebende Wert.

• GeschmMG 2004 § 47 Urteilsbekanntmachung (Law)

  ...Urteil die Befugnis zugesprochen werden, das Urteil auf Kosten der unterliegenden Partei öffentlich bekannt zu machen, wenn sie ein berechtigtes Interesse darlegt. Art und Umfang der Bekanntmachung we...

• HRG § 47 Einstellungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren (Law)

  ...ungsvoraussetzungen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren sind neben den allgemeinen dienstrechtlichen Voraussetzungen grundsätzlich 1. ...

• IfSG § 47 Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis (Law)

  ...uss eines Studiums der Human-, Zahn- oder Veterinärmedizin, der Pharmazie oder den Abschluss eines naturwissenschaftlichen Fachhochschul- oder Universitätsstudiums mit mikrobiologischen Inhalten und ...

• SGB 1 § 47 Auszahlung von Geldleistungen (Law)

  ...uropäischen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Veror...

• SGB 2 § 47 Aufsicht (Law)

  ...usschuss bei Aufsichtsmaßnahmen zu unterrichten. (4) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Wahrnehmung seiner Aufgaben...

• SchaumwZwStV 2010 § 47 Belegheft, Buchführung (Law)

  ...u führen. Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Steuerlagerinhaber hat über die Zu- und Abgänge von Wein, der unter Steueraussetzung in andere und aus anderen Mi...