• VeranstFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...Kongress- und Messewirtschaft (IHK) sowie zum Fachwirt Messe-, Tagungs- und Kongresswirtschaft/zur Fachwirtin Messe-, Tagungs- und Kongresswirtschaft (IHK) können bis zum 31. Dezember 2011 nach den bi...

• VerifZusAusfG § 10 Routineinspektion (Law)

  ...keln 14 und 16 der Kommissionsverordnung, die die Gemeinschaft nach Artikel 63 des Verifikationsabkommens der Organisation übermittelt, mit den nach den Artikeln 9 bis 11 der Kommissionsverordnung zu ...

• VwGO § 10 (Law)

  (1) Das Bundesverwaltungsgericht besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Bei dem Bundesverwaltungsgericht werden Sen...

• SVG § 10 (Law)

  ...Kr. I, Vc bis VIII oder Kr. II bis Kr. VI und III bis Va/b oder Kr. VII bis Kr. X des Bundes-Angestelltentarifvertrages oder der entsprechenden Vergütungsgruppen anderer Tarifverträge, wenn diese Stel...

• SVSaarAnglG § 10 (Law)

  ...krafttreten dieses Abschnitts eine Land-, Betriebs- oder Innungskrankenkasse zuständig ist, können die Mitgliedschaft bei dieser Kasse binnen drei Monaten nach Inkrafttreten dieses Abschnitts beantrag...

• PfandBG § 10 Befugnisse (Law)

  ...künfte zu verlangen, soweit sie sich auf die Pfandbriefe und auf die in die Deckungsregister eingetragenen Werte beziehen. (2) Die Pfandbriefbank ist verpflichtet, von den Kapitalrückzahlung...

• SGG § 10 (Law)

  ...k einer Kammer kann auf Bezirke anderer Sozialgerichte erstreckt werden. Die beteiligten Länder können die Ausdehnung des Bezirks einer Kammer auf das Gebiet oder Gebietsteile mehrerer Länder vereinba...

• SzVersFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...knappschaftliche Sozialversicherung können bis zum 31. Dezember 2016 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezem...

• TBetrWPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...K)/zur Technischen Betriebswirtin (IHK) können bis zum 31. Mai 2007 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers/der Prüfungst...

• WpPG § 10 (weggefallen) (Law)

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• WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)

  Die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften werden vom Bundesministerium der Verteidigung erlassen.

• AMG 1976 § 28 Auflagenbefugnis (Law)

  ...ksamkeitsprüfung durchzuführen, wenn Erkenntnisse über die Krankheit oder die klinische Methodik darauf hindeuten, dass frühere Bewertungen der Wirksamkeit erheblich korrigiert werden müssen; die Verp...

• AUG 2011 § 28 Zuständigkeitskonzentration; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...k der Antragsgegner oder der Berechtigte seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zuständige Amtsgericht. Für den Bezirk des Kammergerichts ist das Amtsgericht Pankow/Weißensee zuständig. (2) Die...

• AO 1977 § 28 Zuständigkeitsstreit (Law)

  ...keit, wenn sich mehrere Finanzbehörden für zuständig oder für unzuständig halten oder wenn die Zuständigkeit aus anderen Gründen zweifelhaft ist. § 25 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 5 Abs. ...

• BImSchV 1 2010 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom. 14. März 1997 (BGBl I S. 490), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom ...

• BImSchV 39 § 28 Pläne für kurzfristige Maßnahmen (Law)

  ...kel PM 2,5 -Zielwert, können die zuständigen Behörden Pläne gegebenenfalls für kurzfristige Maßnahmen erstellen. (2) In diesen Plänen können im Einzelfall ...

• BinSchStrEV 2012 § 28 Bewehrung der Vorschriften über die Nachtschifffahrt (Law)

  ...Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person 1. entgegen § 13.29 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb die Vorschriften über die Nachtsc...

• BierStG 2009 § 28 Besondere Ermächtigungen (Law)

  ...keln 65 bis 67 des Zusatzabkommens, bb) nach Artikel XI des NATO-Truppenstatuts und Artikel ...

• EuRAG § 28 Vertretung und Verteidigung im Bereich der Rechtspflege (Law)

  ...ken, dass dieser bei der Vertretung oder Verteidigung die Erfordernisse einer geordneten Rechtspflege beachtet. (3) Zwischen dem Einvernehmensanwalt und dem Mandanten kommt kein Vertragsverh...

• EuWO 1988 § 28 Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen (Law)

  ...k gebildet worden ist (§ 13), 2. der kleineren Krankenhäuser, kleineren Alten- oder Pflegeheime, Klöster, sozialtherapeutischen Anstalten un...