BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...llung der sich aus § 3 Absatz 1 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu treffen, damit Brände und Explosionen ...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...läne, um in Notfällen angemessen reagieren und um dem betroffenen Personal eine spezielle Ausbildung erteilen zu können. Diese Ausbildung muss allen Beschäftigten des Betriebsbereichs, einschließlich ...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...llrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu erfüllen. Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften zur Information der Öffentlichkeit bleiben unberührt. (2) ...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ldungsgruppe A 5 um je 26,10 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...llendung des 26. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...lichen aus der Herstellung, Verarbeitung und Abfüllung von Alkohol aus gesetzlich zugelassenem Brenngut sowie aus der Herstellung, Verarbeitung und Abfüllung von alkoholischen Getränken stammt. ...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...ldstrafe. Dies gilt auch, wenn die Androhung des besonderen Mindestmaßes der Freiheitsstrafe nach Artikel 11 entfällt. (2) An die Stelle einer neben Freiheitsstrafe wahlweise angedrohten Gel...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...l ist die Luvseite diejenige Seite, die dem gesetzten Großsegel gegenüber liegt, auf Rahseglern diejenige Seite, die dem größten gesetzten Schratsegel gegenüberliegt.

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...llen übernommen werden, wenn eine Lebenslage, die Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt erforderlich macht oder erwarten lässt, sonst nicht überwunden werden kann; in anderen Fällen können Kosten ü...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...lsätze zu gewähren sind, für einmalige Bedarfe nach Absatz 1 Leistungen erbracht, wenn sie diese nicht aus eigenen Kräften und Mitteln vollständig decken kann. In diesem Falle kann das Einkommen berüc...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...lichen Regelsätzen Teilbeträge bis zur Höhe von jeweils 5 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 einbehalten werden. Die Rückzahlung von Darlehen nach nach Absatz 2 erfolgt in gle...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...liedern der Haushaltsgemeinschaft keine ausreichenden Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, ist ihr Hilfe zum Lebensunterhalt zu gewähren. Satz 1 gilt nicht 1. ...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...lbedarfsstufe in einer ersten Stufe um bis zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu bele...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...lsätze nach den Regelbedarfsstufen der Anlage zu § 28; § 27a Absatz 3 und Absatz 4 Satz 1 und 2 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, ...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...Leistungsberechtigten als wahrscheinlich erscheint, dass diese erfüllt sind und das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decken. Die Entsc...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...legehilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den Pflegebedürftigen in geeigneten Fällen leihweise zur Verfügung gestellt werden...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...liche Pflege ermöglicht oder erheblich erleichtert werden kann oder b) eine möglichst selbständige Lebensführung der...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...llung der häuslichen Pflege für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 im Rahmen des Arbeitgebermodells erfolgt, sollen die angemessenen Kosten übernommen werden.