-
AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)
...5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile kann einmal wiederholt werden, wenn er mit der Note "mangelhaft" oder "ungenügend" bewertet worden ist. (2) Das vorsitzende Mitglied d...
-
BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)
...5. implantatbasiertem Zahnersatz im zahnlosen Ober- oder Unterkiefer. Im Fall des Satzes 1 Nummer 5 sind die Aufwendungen für höc...
-
BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)
...5) Die in den Absätzen 3 und 4 genannten technischen Zeichnungen müssen nach Maßstab und Maßhaltigkeit für die Eichung geeignet sein.
-
BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)
...5 Unterrichtsstunden mit jeweils 45 Minuten umfasst. (5) Direktunterricht und Fernunterricht werden in gleicher Weise gefördert; die Förderungsberechtigten sind über die besondere...
-
EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)
...50 Prozent höher als der Mindestanteil nach § 5 oder § 5a oder b) im Falle des § 3 Absatz 4 Nummer 2 höher als der l...
-
BrennO 1998 § 15 (Law)
(1) Abfindungsbranntwein darf nur bis zu einem solchen Grad gereinigt werden, dass das gewonnene Erzeugnis noch in ausreichendem Maße die kennzeichnenden Eigenschaften der zur Herstellung des Branntwe...
-
GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)
(1) Die Fürsorge des Dienstherrn für den Beamten des Auswärtigen Dienstes und seine Familienangehörigen trägt den Belastungen und Gefährdungen des Dienstes und den besonderen Gegebenheiten im Ausland ...
-
FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)
Liegt ein Grund vor, der geeignet ist, Mißtrauen gegen die unparteiische Ausübung der Tätigkeit einer an der Untersuchung beteiligten Person zu rechtfertigen, oder wird von einem Betroffenen das Vorli...
-
HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)
(1) Eine Prüfung, die nicht bestanden ist, kann in einem Zeitraum von zwei Jahren nach dem Zeitpunkt der Mitteilung der Ergebnisse der ersten Prüfung zweimal wiederholt werden. (2) In der Wi...
-
HebG 1985 § 15 (Law)
(1) Der Träger der Ausbildung hat der Schülerin und dem Schüler eine Ausbildungsvergütung zu gewähren. (2) Sachbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Vie...
-
GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)
...58 bis 60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbesondere auch die Verpflichtung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertragen werden.
-
HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)
Scheidet ein Mitglied aus dem Heimbeirat aus, so rückt die nicht gewählte Person mit der höchsten Stimmenzahl als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied ...
-
KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)
...5 Minuten zur Verfügung. Das Fachgespräch soll nicht länger als 15 Minuten dauern. (5) Der Prüfling soll komplexe Fragestellungen aus den in Absatz 2 aufgeführten Inhalten schriftlich bearbe...
-
IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)
...59 Abs. 4 bis 6 des Römischen Statuts. § 14 Abs. 5 bis 7 gilt entsprechend.
-
KäseV § 15 Zusätzliche Kennzeichnung bei Käse (Law)
(1) Bei Käse muß die Kennzeichnung ferner enthalten 1. die Bezeichnung der Fettgehaltsstufe (§ 5) oder statt dessen des Fettgeha...
-
KFürsV § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten (Law)
Die Kosten im Sinne des § 33 Abs. 7 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch können durch Pauschbeträge abgegolten werden.
-
LuftRegV § 15 Automatisierter Abruf von Daten (Law)
...5 des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen bestimmten Umfang sowie zur Fertigung von Abdrucken des Registerblatts. Notaren kann auf Antrag der Abruf von Daten aus den zum Register eingereichten Schr...
-
ModellBTechAusbV § 15 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
-
MPAFHBundV § 15 Bewertung der Prüfungen (Law)
...58,39 bis 54,20 6 54,19 bis 50,00 5 49,9...
-
SportSeeSchV § 15 Gebühren und Auslagen (Law)
...5,00 Euro, 24. für die Ausstellung in Verbindung mit Auflagen nach § 6 Abs. 4 5,50 Euro, ...