• VersatzV § 6 Übergangsregelung (Law)

  ...6, einzuhalten.

• ZÄPrO Anlage 6 (zu § 59 Abs 6) (Law)

  ...6, 2527) Herr/Frau ..................................................................... ...

• BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)

  Der Antrag muss enthalten 1. die Angabe des Namens und des Wohnsitzes oder des Sitzes des Antragstellers, ...

• UrhG § 137f Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 93/98/EWG (Law)

  ...uer eines vorher entstandenen Rechts verkürzt, so erlischt der Schutz mit dem Ablauf der Schutzdauer nach den bis zum 30. Juni 1995 geltenden Vorschriften. Im übrigen sind die Vorschriften dieses Gese...

• AMVV § 6 (Law)

  Von der Verschreibungspflicht nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Arzneimittelgesetzes sind Arzneimittel ausgenommen, die weder ein in Anlage 2 aufgeführter Stoff, dessen Zubereitung oder Salz sind, noc...

• BAPostSa § 6 Vertretung (Law)

  (1) Die Anstalt wird nach Maßgabe der weiteren Satzungsbestimmungen gerichtlich und außergerichtlich durch ihre Organe vertreten. (2) Erklärungen sind für die Anstalt verbindlich, wenn sie v...

• ApoG § 6 (Law)

  Eine Apotheke darf erst eröffnet werden, nachdem die zuständige Behörde bescheinigt hat, daß die Apotheke den gesetzlichen Anforderungen entspricht (Abnahme).

• ArbnErfG § 6 Inanspruchnahme (Law)

  (1) Der Arbeitgeber kann eine Diensterfindung durch Erklärung gegenüber dem Arbeitnehmer in Anspruch nehmen. (2) Die Inanspruchnahme gilt als erklärt, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindun...

• BedGgstV § 6 Höchstmengen (Law)

  Gewerbsmäßig dürfen nicht in den Verkehr gebracht werden 1. Lebensmittelbedarfsgegenstände aus Zellglasfolie, wenn sie die in An...

• BinSchPRG § 6 (Law)

  ...uer oder Einkommensteuer veranlagt wird.

• BeschG § 6 Prüfzeichen (Law)

  ...uerwaffen, Böller und deren höchstbeanspruchte Teile sind mit dem amtlichen Beschusszeichen zu versehen, wenn sie mindestens weißfertig sind und die Beschussprüfung keine Beanstandung ergeben hat. And...

• BienSeuchV § 6 (Law)

  Von Bienen nicht mehr besetzte Bienenwohnungen sind vom Besitzer der Bienen stets bienendicht verschlossen zu halten.

• ErsDiG § 6 Kosten (Law)

  ...uen und Jugend legt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen für die Erstattung einheitliche Pauschalbeträge fest. (3) Den Beschäftigungsstellen können Zuschüsse z...

• EdlStFAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BVerfGG § 6 (Law)

  (1) Die vom Bundestag zu berufenden Richter werden auf Vorschlag des Wahlausschusses nach Absatz 2 ohne Aussprache mit verdeckten Stimmzetteln gewählt. Zum Richter ist gewählt, wer eine Mehrheit von z...

• DEÜV § 6 Anmeldung (Law)

  Der Beginn einer versicherungspflichtigen Beschäftigung ist mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung, spätestens innerhalb von sechs Wochen nach ihrem Beginn, zu melden.

• DiätV § 6 (Law)

  Für die Verwendung von Zusatzstoffen in diätetischen Lebensmitteln zu technologischen Zwecken gilt die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung. Zusätzlich zu den dort zugelassenen Zusatzstoffen sind für diät...

• DiamantAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BPolZollV § 6 (Law)

  Das Bundesministerium des Innern benennt dem Bundesministerium der Finanzen die Bundespolizeibehörden, die es mit der Ausübung der Fachaufsicht beauftragt hat. Das Bundesministerium des Innern und das...

• BrillVerfMAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...