UStDV 1980 § 19 (Law)

...allen)

UVPG § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...ahrens vorgelegen haben. In Verfahren nach § 18 Absatz 2 und § 1 der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung können die Unterlagen abweichend von § 18 Absatz 1 Sat...

UrhG § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (Law)

...arzustellen. (3) Das Vortrags- und das Aufführungsrecht umfassen das Recht, Vorträge und Aufführungen außerhalb des Raumes, in dem die persönliche Darbietung stattfindet, durch Bildschirm, L...

StGB § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes (Law)

...at noch nicht vierzehn Jahre alt ist.

ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)

...abgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und für die unmittelbare Verwendu...

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...agsberechtigt war; 3. dass die Bewerber und Ersatzbewerber Gelegenheit hatten, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit v...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)

EinigVtrVbg Art 7 (Law)

...arung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...7 des Handelsgesetzbuchs sind auch auf Ansprüche, die nicht auf den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs beruhen, sowie auf andere als privatrechtliche Ansprüche anzuwenden. (3) Die Haftung f...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...alt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)

LuftPersV Muster 7 (Law)

...allen)

ScheckG Art 7 (Law)

...aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

...allen)

SPV Anlage 7 (Law)

...astenverzeichnis An den Grundstücken des neuen Bestandes werden folgende beschränkten dinglichen Rechte oder Baulasten geändert, aufgehoben oder...

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

...Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...asein, wie in Anlage 13 beschrieben, betragen oder der Eiweißwirkungsgrad (PER) des Proteins in der Mischung muss mindestens 70% des Referenzproteins betragen. In allen Fällen ist der Zusatz von Amino...

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...ahlvorschlages/Wahl- vorschläge wurde(n) gehört. Der Kreiswahlausschuss wies sodann diese(n) Wahlvorschlag/Wahl- ...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...Angaben sind in Maschinenschrift oder in anderer gut leserlicher Schrift (vorzugsweise Druckbuchstaben) einzusetzen.