• ZHG§10PrO § 15 (Law)

  ...gstermin nicht oder nicht rechtzeitig, so gilt die Prüfung in dem betreffenden Fach als nicht bestanden. In die Übersicht hat der Vorsitzende des Prüfungsausschusses, nachdem ihn der Prüfer über das u...

• ZIV § 15 Umlauffähige Schuldtitel (Law)

  ...gszeitraums nach Artikel 10 Abs. 2 der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen (ABl. EU Nr. L 157 S. 38), spätestens jedoch bis zum 31. Dezember 20...

• ZSG § 15 Aufgaben der Katastrophenschutzbehörde (Law)

  Die für den Katastrophenschutz zuständige Behörde leitet und koordiniert alle Hilfsmaßnahmen in ihrem Bereich. Sie beaufsichtigt die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes bei der Durchf...

• SG § 15 Politische Betätigung (Law)

  ...gsäußerung seine Schranken an den Grundregeln der Kameradschaft. Der Soldat hat sich so zu verhalten, dass die Gemeinsamkeit des Dienstes nicht ernstlich gestört wird. Der Soldat darf insbesondere nic...

• RechZahlV § 15 Sonstige Vermögensgegenstände – Posten 12 (Law)

  ...gs gutgeschrieben worden sind. Hierzu zählen ferner nicht in Wertpapieren verbriefte Genussrechte, die nicht rückzahlbar sind.

• SEBG § 15 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...gsgremium gewählt oder bestellt sind (§ 11 Abs. 2), gelten die betroffenen Arbeitnehmer als nicht vertreten. (2) Das besondere Verhandlungsgremium beschließt vorbehaltlich des Absatzes 3 und...

• RechKredV § 15 Forderungen an Kunden (Nr. 4) (Law)

  ...7 Abs. 1 des Gesetzes über Bausparkassen entsprechen. Durch Grundpfandrechte gesicherte Forderungen, die in Höhe des die zulässige Beleihungsgrenze übersteigenden Betrages durch eine Bürgschaft oder G...

• NDAV § 15 Überprüfung der Gasanlage (Law)

  (1) Der Netzbetreiber ist berechtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. Er h...

• RVG § 15 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)

  (1) Die Gebühren entgelten, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die gesamte Tätigkeit des Rechtsanwalts vom Auftrag bis zur Erledigung der Angelegenheit. (2) Der Rechtsanwalt kann ...

• VermG § 15 Befugnisse des staatlichen Verwalters (Law)

  ...gsgemäße Verwaltung des Vermögenswertes durch den staatlichen Verwalter wahrzunehmen. (2) Der staatliche Verwalter ist bis zur Aufhebung der staatlichen Verwaltung nicht berechtigt, ohne Zus...

• UKlaG § 15 Ausnahme für das Arbeitsrecht (Law)

  Dieses Gesetz findet auf das Arbeitsrecht keine Anwendung.

• VerifZusAusfG § 15 Erteilung von Informationen (Law)

  ...gs- und Entwicklungsarbeiten über den Kernbrennstoffkreislauf ohne Anwesenheit von Kernmaterial im Sinne von Artikel 2 Abs. a Unterabs. i) oder Abs. b Unterabs. i) des Zusatzprotokolls durchführt, hat...

• WoGG § 15 Ermittlung des Jahreseinkommens (Law)

  ...gstellung im Bewilligungszeitraum zu erwarten ist. Hierzu können die Verhältnisse vor dem Zeitpunkt der Antragstellung herangezogen werden; § 24 Abs. 2 bleibt unberührt. (2) Einmaliges Einko...

• TierSeuchSchBMV § 15 Zulassungsbedürftige Betriebe (Law)

  ...7 Teil 1 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen nach anderen Mitgliedstaaten nur verbracht werden, wenn sie aus einem von der zuständigen Behörde zu diesem Zweck zugelassenen Betrieb s...

• WaStrG § 15 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht (Law)

  ...74 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, § 14b Nummer 1) und im Entschädigungsverfahren unberücksichtigt. (2) Dauert die Veränderungssperre über vier Jahre, können die Eigentümer für die...

• SeeStrO 1972 Regel 15 Kreuzende Kurse (Law)

  ...gs zu kreuzen.

• PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)

  ...gstechnisch wie Betriebsstoffe zu behandeln.

• SVWO 1997 Anlage 15 (Law)

  (weggefallen)

• EinigVtrVbg Art 7 (Law)

  Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

• HGBEG Art 7 (Law)

  ...74 bis 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610, über Bergung, 4. die §§ 611 bis 617 über die ...