TrZollV § 19 Abgabe von Geschenken, Abgabenbefreiung (Law)

...sonen abgeben. (2) Übliche Geschenke sind gelegentliche Zuwendungen, die dem Anlass der Schenkung sowie den Lebensverhältnissen der schenkenden und der beschenkten Person entsprechen, nicht ...

WODrittelbG § 19 Ermittlung der Gewählten (Law)

...so sind die Bewerber gewählt, die diese Voraussetzung erfüllen und die meisten Stimmen erhalten haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet jeweils das Los.

WoEigG § 19 Wirkung des Urteils (Law)

...soweit es sich nicht um eine Gemeinschaft handelt, die nur aus zwei Wohnungseigentümern besteht. (2) Der Wohnungseigentümer kann im Falle des § 18 Abs. 2 Nr. 2 bis zur Erteilung des Zuschlag...

WoGG § 19 Höhe des Wohngeldes (Law)

(1) Das ungerundete monatliche Wohngeld für bis zu zwölf zu berücksichtigende Haushaltsmitglieder beträgt ...

VerkStatG § 19 Schienen-Güterverkehrsstatistik (Law)

...sowie Kreis der Be- und Entladung; 2. ...

VermAnlG § 19 Auskünfte des Anbieters (Law)

...8 Absatz 1, den §§ 8a bis 13 und 14 Absatz 1 und § 15 zu überwachen, 2. zu prüfen, ob der Verkaufsprospekt die Angaben enthält, die nach § 7...

VersAusglG § 19 Fehlende Ausgleichsreife (Law)

...soweit es auf eine abzuschmelzende Leistung gerichtet ist, 3. soweit sein Ausgleich für die ausgleichsberechtigte Person unwirtschaftlich wä...

UStDV 1980 § 19 (Law)

(weggefallen)

UVPG § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...sowie 8. über weitere Einzelheiten des Verfahrens der Beteiligung der Öffentlichkeit. ...

UrhG § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (Law)

...solcher Werke öffentlich wahrnehmbar zu machen (§ 22).

StGB § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes (Law)

Schuldunfähig ist, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.

ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)

Frei von Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und ...

GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

...sowie in den zugehörenden Abwetterstrecken während der Kohlengewinnung, 1.2 bei maschinellem V...

FRG Anlage 8 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...

GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

...sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

LuftVZO Muster 8 (Law)

...8, 1271)

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...sonstigen politischen Vereinigung 3) Datum Ort am ........................... in ..........................

BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)

BÄO § 8 (Law)

(1) Bei einer Person, deren Approbation oder Bestallung wegen Fehlens oder späteren Wegfalls einer der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 zurückgenommen oder widerrufen worden ist oder ...

AltautoV § 8 Abfallvermeidung (Law)

...so weit wie möglich zu reduzieren, insbesondere um ihrer Freisetzung in die Umwelt vorzubeugen, die stoffliche Verwertung zu erleichtern und die Notwendigkeit der Beseitigung gefährlicher Abfälle zu v...