LuftPersV (XXXX) §§ 36 bis 41 (weggefallen) (Law)

UStDV 1980 (XXXX) §§ 41 bis 42 (weggefallen) (Law)

StrlSchV 2001 § 82 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen (Law)

(1) In der Heilkunde oder Zahnheilkunde dürfen radioaktive Stoffe oder ionisierende Strahlung am Menschen nur angewendet werden von 1. ...

AbwV Anhang 41 Herstellung und Verarbeitung von Glas und künstlichen Mineralfasern (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1162 - 1163; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BAföG § 41 Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung (Law)

(1) Das Amt für Ausbildungsförderung nimmt die zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Aufgaben wahr, soweit sie nicht anderen Stellen übertragen sind. Bei der Bearbeitung der Anträge können z...

AtStrlSVDBest § 41 Pflichten von Strahlenwerktätigen und Bedienungspersonal (Law)

Strahlenwerktätige und Bedienungspersonal haben die Strahlenschutzvorschriften sowie Grenzwerte und Bedingungen des nuklear sicheren Betriebs von Kernanlagen gewissenhaft einzuhalten und ihre Arbeit s...

AUG 2011 § 41 Vollstreckungsklausel (Law)

(1) Auf Grund des Beschlusses nach § 40 Absatz 1 erteilt der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle die Vollstreckungsklausel in folgender Form: „Vollstreckungsklause...

BeurkG § 41 Beglaubigung der Zeichnung einer Firma oder Namensunterschrift (Law)

Bei der Beglaubigung der Zeichnung einer Namensunterschrift, die zur Aufbewahrung beim Gericht bestimmt ist, muß die Zeichnung in Gegenwart des Notars vollzogen werden; dies soll in dem Beglaubigungsv...

BGSG 1994 § 41 Behandlung festgehaltener Personen (Law)

(1) Wird eine Person auf Grund des § 23 Abs. 3 Satz 4, § 25 Abs. 3, § 39 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, sind ihr unverzüglich der Grund dieser Maßnahme und die zulässigen Rechtsbehelfe bekanntzugeben....

BVO 2 § 41 Belastung aus der Bewirtschaftung (Law)

(1) Zu der Belastung aus der Bewirtschaftung gehören 1. die Ausgaben für die Verwaltung, die an einen Dritten laufend zu entrich...

BPersVWO § 41 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses (Law)

(1) Die örtlichen Wahlvorstände zählen die auf die einzelnen Vorschlagslisten oder, wenn Personenwahl stattgefunden hat, die auf die einzelnen Bewerber entfallenen Stimmen. Sie fertigen eine Wahlniede...

BRGO 1966 § 41 Berichterstattung im Ausschuß (Law)

Der Ausschuß bestellt, soweit dies für seine Beratungen erforderlich ist, für die einzelnen Beratungsgegenstände Berichterstatter. Die Berichte werden mündlich erstattet, soweit der Ausschuß nichts an...

FZV 2011 § 41 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren (Law)

(1) Der Anlass des Abrufs ist von der abrufenden Stelle unter Verwendung folgender Schlüsselzahlen zu übermitteln: 1: Zulassung ...

FeV 2010 § 41 Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde (Law)

(1) Die Ermahnung des Inhabers einer Fahrerlaubnis nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 1 des Straßenverkehrsgesetzes, seine Verwarnung nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 des Straßenverkehrsgesetzes und der...

MarkenV 2004 § 41 Löschung wegen Verfalls (Law)

(1) Der Antrag auf Löschung einer Marke wegen Verfalls nach § 53 Abs. 1 des Markengesetzes soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts gestellt werden. ...

MitbestGWO 2 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...

LAP-mDBNDV § 41 Schriftliche Prüfung (Law)

(1) Es werden fünf Aufsichtsarbeiten gestellt: 1. drei aus der operativen Aufklärung, davon eine in nachrichtendienstlicher Tech...

LAP-mntDBWVV § 41 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)

Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.

SchaumwZwStV 2010 § 41 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht (Law)

Die mit der Steueraufsicht betrauten Amtsträger können von Waren, die der Schaumweinsteuer unterliegen oder unterliegen können, sowie von Stoffen, die zur Herstellung solcher Waren bestimmt sind, und ...