LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 1987 in Kraft.

LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

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ZPOEG § 13 (Law)

(weggefallen)

ZVG § 13 (Law)

...viel ob die Ansprüche auf wiederkehrende Leistungen auf öffentlichem oder privatem Recht oder ob sie auf Bundes- oder Landesrecht beruhen oder ob die gesetzlichen Vorschriften andere als die in § 10 A...

WpDVerOV § 13 Interessenkonflikte (Law)

...Vergütung von Mitarbeitern von der Vergütung anderer Mitarbeiter mit anderen Aufgabenbereichen sowie von den von diesen erwirtschafteten Unternehmenserlösen oder Prämien, sofern die beiden Tätigkeiten...

RennwLottGABest § 13 (Law)

...verträgen und die sonstigen Einnahmen aus dem Wettbetrieb, 2. als Ausgaben die ausgezahlten Gewinne, etwa zurückgezahlte Ein...

SeelotG § 13 (Law)

...Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vorzulegen.

SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

SchRegO § 13 (Law)

...vorzulegen; ist das Schiff im Inland noch nicht amtlich vermessen (§ 11 Abs. 2) oder geeicht, genügt zu § 11 Abs. 2, § 12 Nr. 5 die Vorlegung der Vermessungsurkunde oder des Eichscheins der ausländisc...

SchRG § 13 (Law)

...verfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypothekengläubigers bestimmten Voraussetzungen vorliegen. Die Wirkung der Vormerkung erlischt, s...

RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

...Versichertenjahres den Versichertentag zugrunde zu legen, 3. im Einvernehmen mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen bei ...

RVG § 13 Wertgebühren (Law)

...von weiteren ... Euro um ... Euro ...

WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

(1) Das Gesamteinkommen ist die Summe der Jahreseinkommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). ...

VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

...Verfahren hinzuzuziehen; soweit er der Behörde bekannt ist, hat diese ihn von der Einleitung des Verfahrens zu benachrichtigen. (3) Wer anzuhören ist, ohne dass die Voraussetzungen des Absat...

VwGO § 13 (Law)

...von Urkundsbeamten besetzt.

ScheckG Art 13 (Law)

...vollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Schec...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...von Arbeitsmaschinen, mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt oder mehr, unabhängig davon, welche Brennstoffe oder welche Arten von Brennstoffen eingesetzt werden. (2) ...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Sa...

BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

...von einer nach § 29b Absatz 2 in Verbindung mit § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegebenen Stelle durchführen zu lassen. (2) Der Betreiber hat die Messungen nach Absatz 1 nac...