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SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)
...verwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt, von Vorschriften dieser Verordnung im Einzelfall zu befreie...
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SchRegDV § 12 (Law)
...vor dem 18. Juli 1982 vermessenes Seeschiff nach diesem Zeitpunkt auf ein anderes Registergericht über, ist für das neue Blatt der Vordruck nach dem Muster in Anlage 1 zu dieser Verordnung zu verwende...
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WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)
...verpflichtet, unwirksam, solange nicht die erforderliche Zustimmung erteilt ist. Einer rechtsgeschäftlichen Veräußerung steht eine Veräußerung im Wege der Zwangsvollstreckung oder durch den Insolvenzv...
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WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)
...Vertriebsvorgaben für die Honorar-Anlageberatung unabhängig von den Vertriebsvorgaben für die übrige Anlageberatung ausgestaltet, umgesetzt und überwacht werden und 2. ...
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SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)
...verbot in den oder aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht werden, und werden diese Anhaltspunkte durch Nachprüfung nicht entkräftet, so werden die Waren und die dazugehörigen Verwaltungsvor...
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ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)
...vor dem 1. Juni 2014 beantragt wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai 2014 geltenden Fassung anzuwenden, wen...
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ZollV § 12 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)
...vorzeitigen Beginns § 24b Verbundene Prüfverfahren bei UVP-pflichtigen Vorhaben ...
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SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)
...Vorrang von Prävention ........................................ § 3 Leistungen zur Teilhabe .................................
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BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)
...vorgerufen werden können, 2. die Anlagen des Betriebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie ...
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BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)
...vor Inbetriebnahme ein schriftliches Konzept zur Verhinderung von Störfällen auszuarbeiten und es der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Bei Betriebsbereichen der oberen Klasse kann das Kon...
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BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)
...Verzeichnis der in den Geltungsbereich des Plans fallenden Betriebsbereiche, 4. ein Verzeichnis der Gruppen von Betriebsbereichen nach § 15,...
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BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)
...vakuierung oder Einschließung von Personen für eine Dauer von mehr als 2 Stunden mit einem Wert von mindestens 500 Personenstunden, f) ...
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GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)
...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...
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BApO § 9 (Law)
(weggefallen)
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BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)
...verfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.
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BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)
...Vorschriften dieses Gesetzes die in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Tätigkeiten und Rechte auszuüben; auf das Recht sind die für Grundstücke geltenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs ent...
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AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)
...verfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.