• ITFG § 6 Tilgung (Law)

  (1) Das Sondervermögen erhält aus dem Bundeshaushalt mit Wirkung vom 1. Januar 2010 jährlich Zuführungen in Höhe der Einnahmen aus dem Bundesbankgewinn, die den im Bundeshaushalt veranschlagten Anteil...

• ITKTAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...planes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• JFAngAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• JGG § 6 Nebenfolgen (Law)

  (1) Auf Unfähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, Rechte aus öffentlichen Wahlen zu erlangen oder in öffentlichen Angelegenheiten zu wählen oder zu stimmen, darf nicht erkannt werden. Die Bekanntga...

• MKUServAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...prüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeit...

• MontanMitbestGErgG § 6 (Law)

  ...punkt liegen, ab dem die Arbeitnehmer zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern des Konzerns berechtigt sind. Die weiteren Wählbarkeitsvoraussetzungen des § 8 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes müssen...

• MusikfachhAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...prüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er 1. ...

• NatSGmElbeV § 6 Verbote (Law)

  ...Pflanzen einzubringen. 14. Genehmigungen für Forschung und Pflege trifft die Biosphärenreservatsverwaltung. ...

• NatSGSchorfhV § 6 Verbote (Law)

  ...pläne zu errichten oder zu erweitern; ausgenommen sind Melkstände, Viehunterstände, Viehtränken, ortsübliche Weidezäune sowie baugenehmigungsfreie Vorhaben im Haus- und Hofbereich, for...

• LederVAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...prüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeit...

• LuftFzgG § 6 (Law)

  ...pfandrecht nur belastet werden, wenn er in dem Anteil eines Miteigentümers besteht.

• SpielzHerstAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• StVollzG § 6 Behandlungsuntersuchung. (Law)

  ...prüfen, ob die Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt angezeigt ist. (3) Die Planung der Behandlung wird mit dem Gefangenen erörtert.

• TierSchG § 6 (Law)

  ...putieren von Körperteilen oder das vollständige oder teilweise Entnehmen oder Zerstören von Organen oder Geweben eines Wirbeltieres. Das Verbot gilt nicht, wenn 1. ...

• SVSaarAnglG § 6 (Law)

  ...pflichtig sind, aber die Voraussetzungen der Versicherungspflicht nach § 165 Abs. 1 Nr. 3 oder 4 der Reichsversicherungsordnung nicht erfüllen, gelten nach diesen Vorschriften als versicherungspflicht...

• PBefG § 6 Umgehungsverbot (Law)

  ...pflichtungen des Unternehmers nach diesem Gesetz werden durch rechtsgeschäftliche oder firmenrechtliche Gestaltungen oder Scheintatbestände, die zur Umgehung der Bestimmungen des Gesetzes geeignet sin...

• RechZahlV § 6 Restlaufzeit (Law)

  ...perrfristen maßgebend. Bei Forderungen sind vorzeitige Kündigungsmöglichkeiten nicht zu berücksichtigen.

• RegG § 6 Verwendung (Law)

  ...personennahverkehr zu finanzieren. (2) Die Länder weisen dem Bund jährlich – beginnend mit dem Jahr 2016 – die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jewei...

• SchuTSEV § 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• VerkStatG § 6 Erhebungsbereich (Law)

  ...präsentative Auswahl von höchstens fünf Promille der Erhebungseinheiten nach Satz 2. (2) Die Erhebung nach § 1 Nr. 4 erfasst den gewerblichen Güterkraftverkehr und den Werkverke...