• BNatSchG 2009 § 4 Funktionssicherung bei Flächen für öffentliche Zwecke (Law)

  Bei Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist auf Flächen, die ausschließlich oder überwiegend Zwecken 1. der Ve...

• BodSchätzG 2008 § 4 Wertzahlen (Law)

  (1) Bei der Ermittlung der Wertzahlen sind alle die natürliche Ertragsfähigkeit beeinflussenden Umstände, insbesondere beim Ackerland Bodenart, Zustandsstufe und Entstehung und beim Grünland Bodenart,...

• EuWO 1988 § 4 Bildung der Wahlausschüsse (Law)

  (1) Der Bundeswahlleiter, die Landeswahlleiter sowie die Kreis- und Stadtwahlleiter berufen alsbald nach der Bestimmung des Tages der Hauptwahl die Beisitzer der Wahlausschüsse und für jeden Beisitzer...

• ChemIndMeistPrV 2004 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  (1) Im Prüfungsteil "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen" ist in folgenden Prüfungsbereichen zu prüfen: 1. ...

• DepV 2009 § 4 Organisation und Personal (Law)

  Der Deponiebetreiber hat die Organisation einer Deponie so auszugestalten, dass 1. jederzeit ausreichend Personal, das über die ...

• BSV 1996 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...82,0918, b) von Beiträ...

• BSV 1998 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...8 berechneten Faktoren betragen im Jahre 1998 ...

• FuttMV 1981 § 4 Kennzeichnung bestimmter Futtermittel (Law)

  (1) Diätfuttermittel dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn angegeben sind: 1. die Gehalte an den in Anlage 1 Spalte 4 ...

• GCP-V § 4 Herstellung und Einfuhr (Law)

  ...8 gelten die Anforderungen als erfüllt, soweit der Sponsor bis auf die Kennzeichnung keine weiteren Herstellungsvorgänge unternimmt.

• ForstWiAusbV 1998 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. der Ausbildungsbetrieb, betrieblic...

• FriseurAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  (1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrah...

• GOZ 1987 § 4 Gebühren (Law)

  (1) Gebühren sind Vergütungen für die im Gebührenverzeichnis (Anlage 1) genannten zahnärztlichen Leistungen. (2) Der Zahnarzt kann Gebühren nur für selbständige zahnärztliche Leistungen bere...

• GrwV 2010 § 4 Einstufung des mengenmäßigen Grundwasserzustands (Law)

  ...8 des Wasserhaushaltsgesetzes signifikant verschlechtert, c) Landökosysteme, die direkt vom Grundwasserkörper abhäng...

• GeschmMG 2004 § 4 Bauelemente komplexer Erzeugnisse (Law)

  Ein Design, das bei einem Erzeugnis, das Bauelement eines komplexen Erzeugnisses ist, benutzt oder in dieses Erzeugnis eingefügt wird, gilt nur dann als neu und hat nur dann Eigenart, wenn das Bauelem...

• GenTG § 4 Kommission für die Biologische Sicherheit (Law)

  (1) Unter der Bezeichnung „Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit“ (Kommission) wird bei der zuständigen Bundesoberbehörde eine Sachverständigenkommission eingerichtet. Die Ko...

• KochAusbV 1998 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...8 nachzuweisen.

• KondAusbV 2003 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...8. Umsetzen von Hygienevorschriften, 9. Handhaben von Anlagen, Maschinen und Geräten, ...

• KrPflG 2004 § 4 Dauer und Struktur der Ausbildung (Law)

  ...8 erfolgt einmalig; Änderungen bedürfen einer erneuten Genehmigung. (8) Absatz 7 gilt entsprechend für Personen, die bereits zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 Absatz 1 Satz 1 berech...

• IfSG § 4 Aufgaben des Robert Koch-Institutes (Law)

  (1) Das Robert Koch-Institut hat im Rahmen dieses Gesetzes die Aufgabe, Konzeptionen zur Vorbeugung übertragbarer Krankheiten sowie zur frühzeitigen Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung vo...

• IT-FortbV § 4 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (Law)

  ...8 über ein praxisrelevantes Projekt oder über Aufgaben aus betrieblichen IT-Prozessen. Der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin reicht hierzu einen Vorschlag ein. Der Prüfungsausschuss führt mi...