• BauPÜAnO § 16 Gutachten, Gutachterausschuß (Law)

  ...Die oberste Bauaufsichtsbehörde beruft auf die Dauer von fünf Jahren den Vorsitzenden und die weiteren Mitglieder des Gutachterausschusses und regelt dessen Geschäftsführung. Die Mitglieder des Gutach...

• AltPflAPrV § 16 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...der unterlässt es die Schülerin oder der Schüler, die Gründe für den Rücktritt unverzüglich mitzuteilen, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht bestanden. § 15 Abs. 1 gilt...

• BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

  ...der Technik erfüllbar sind und soweit dies zur Wahrung der in den §§ 11 und 12 Abs. 1 bezeichneten Rechtsgüter und Belange erforderlich ist. ...

• BBesG § 16 Amt, Dienstgrad (Law)

  ...dieses Gesetzes auf das Amt verwiesen wird, steht dem Amt der Dienstgrad des Soldaten gleich.

• AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

  ...d Prüfungen, dosimetrische Überwachung sowie die Führung der Unterlagen und die Qualifizierung der Werktätigen, sind in Abhängigkeit von den möglichen Gefahren bei der Anwendung der Atomenergie festzu...

• AAppO § 16 Zeugnisse und Mitteilungen (Law)

  ...der Anlage 10, nach dem Bestehen der drei Abschnitte der Pharmazeutischen Prüfung ein Zeugnis nach Muster der Anlage 11. (2) Das Landesprüfungsamt unterrichtet den Prüfling und die anderen L...

• ABBergV § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten (Law)

  ...der untertägiger Betriebe, die dem Hereingewinnen von Bodenschätzen dienen, darf keine Sonderbewetterung angewandt werden. Für Ausrichtungs-, Vorrichtungs- oder Raubarbeiten darf eine Sonderbewetterun...

• BBodSchG § 16 Ergänzende Anordnungen zur Altlastensanierung (Law)

  ...der Pflichten nach § 4 andere die Sanierung betreffende behördliche Entscheidungen mit Ausnahme von Zulassungsentscheidungen für Vorhaben, die § 1 Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit der Anlage 1 des ...

• BeamtStG § 16 Umbildung einer Körperschaft (Law)

  ...den Dienst der aufnehmenden Körperschaft über. (2) Die Beamtinnen und Beamten einer Körperschaft, die vollständig in mehrere andere Körperschaften eingegliedert wird, sind anteilig in den Di...

• BeratungsG § 16 Erhebungsmerkmale, Berichtszeit und Periodizität (Law)

  ...desland, in dem der Schwangerschaftsabbruch vorgenommen wird, und Bundesland oder Staat im Ausland, in dem die Schwangere wohnt, 7. ...

• EnergieStV § 16 Antrag auf Lagererlaubnis (Law)

  ...die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Beabsichtigt der Inhaber des Lagers weitere Lager zu betreiben, beantragt er in entsprechender Anwendung der Absätze 1 und 2 eine E...

• EBPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

  ...den bei der schriftlichen Prüfung und des Prüfungsleiters bei der mündlichen Prüfung auszuweisen. Sie sind vor Beginn eines jeden Teils der Prüfung über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit, über d...

• GrEStG 1983 § 16 (Law)

  ...das nach den Absätzen 1 bis 3 die Aufhebung oder Änderung einer Steuerfestsetzung begründet, endet die Festsetzungsfrist (§§ 169 bis 171 der Abgabenordnung) insoweit nicht vor Ablauf eines Jahres nach...

• HtDBWVAPrV § 16 Lehrgang „Rechtsgrundlagen in der Praxis“ (Law)

  Den Referendarinnen und Referendaren werden die Rechts- und Verwaltungskenntnisse vermittelt, die für die spätere Aufgabenwahrnehmung, insbesondere in Projektleitungen mit einer Vielzahl von Schnittst...

• HufBeschlV § 16 Ziel der Prüfung (Law)

  Durch die Prüfung zum Hufbeschlaglehrschmied/zur Hufbeschlaglehrschmiedin ist festzustellen, ob der Prüfling befähigt ist, den Anforderungen des § 5 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu entsprechen. ...

• HüSalmoV § 16 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...dige Behörde eine Untersuchung der betroffenen Herde nach Maßgabe der Nummer 2.1 Satz 3 Buchstabe d und e, der Nummern 2.2, 3.1, 3.2, 3.3, 3.5 und 3.6 des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 517/2011 durc...

• HeimG § 16 Beratung bei Mängeln (Law)

  ...den, so soll die zuständige Behörde zunächst den Träger über die Möglichkeiten zur Abstellung der Mängel beraten. Das Gleiche gilt, wenn nach einer Anzeige gemäß § 12 vor der Aufnahme des Heimbetriebs...

• GGVSEB § 16 Besondere Zuständigkeiten in der Binnenschifffahrt (Law)

  ...die Nachprüfung und Untersuchung der Feuerlöschgeräte, der Feuerlöschschläuche, der Lade- und Löschschläuche, der besonderen Ausrüstung und der Gasspüranlagen nach den Unterabschnitten 8.1.6.1 bis 8.1...

• GenTSV § 16 Bestellung eines Beauftragten (Law)

  ...1) Der Betreiber hat nach Anhörung des Betriebs- oder Personalrats einen oder, wenn dies im Hinblick auf die Art oder den Umfang der gentechnischen Arbeiten oder der Freisetzungen zum Schutz für die i...

• GeoITAusbV § 16 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.