• BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)

  ...onischen Dokumente sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen und an das Bundessortenamt im Wege der Dateiübertragung mittels des Protokolls HTTP-S (Hyper Text Transfer Protocol...

• FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  ...ommen +++ (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1893 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...1. Stahlleitungen 1.1 PE ummantelt 45-55 1.2...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...1.1 bis 1.3 und 2.1 und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Untergruppen 4.1 bis 4.5 sind im untertägigen Steinkohlenbergbau sowie bis zum 24. Oktober 2019 im untertägigen Nichtsteink...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...orhandenen Informations- und Kommunikationstechnik erfolgen, wenn Vorkehrungen getroffen sind, damit nur der Betriebswahlvorstand Änderungen in der Wählerliste vornehmen kann. (2) Jedes Mitg...

• MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...1) Liegt ein gültiger Antrag nach § 13 vor, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Abstimmungsaussc...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  ...ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben werden, so ist das vorgedruckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmz...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...oder mehrerer Wahlurnen zu sorgen. Die Wahlurne muss vom Betriebswahlvorstand verschlossen und so eingerichtet sein, dass die eingeworfenen Stimmzettel nicht herausgenommen werden können, ohne dass di...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  ...orgedruckte, von der Wählerin oder dem Wähler abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlich gekennzeichnet worden ist, sowie ...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...Originaltextes: BGBl. I 2003, 1260) Zuständige Stelle: ............................ Amtliche Prüfung...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...onale Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einschließlich der Gesundheitsprogramme internationaler Organisationen wie insbesondere Weltgesundheitsorganisation und Europarat ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...11 Oberstleutnant, Fregattenkapitän, Oberstabsapotheker, Oberstabsarzt, Oberstabsveterinär, Oberfeldapotheker, Flottillenapotheker, Oberfeldarzt, Flottillenarzt, Oberfeldveterinär ...

• TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...1/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9), die durch die Verordnung (EU) Nr. 445/2011 (ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 22...

• BAföG § 1 Grundsatz (Law)

  ...orderlichen Mittel anderweitig nicht zur Verfügung stehen.

• BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ofessoren sowie hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen, 3. Familienzuschlag, ...

• BBhV § 1 Regelungszweck (Law)

  ...ordnung regelt die Gewährung von Beihilfe in den gesetzlich vorgesehenen Fällen. Die Beihilfe ergänzt die gesundheitliche Eigenvorsorge, die in der Regel aus den laufenden Bezügen zu bestreiten ist. ...

• AufenthV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...opäische Reisedokumente für die Rückkehr) sind Dokumente nach der Verordnung (EU) 2016/1953 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 (ABl. L 311 vom 17.11.2016, S. 13).

• BBodSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...on Prüf- und Maßnahmenwerten sowie von Vorsorgewerten einschließlich der zulässigen Zusatzbelastung nach § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes. ...

• ARegV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung findet auf einen Netzbetreiber, für den noch keine kalenderjährliche Erlösobergrenze nach § 4 Absatz 1 bestimmt worden ist, für eine Übergangszeit bis zum Ende der laufenden Regulierungsperiod...