BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...en des Betriebsbereichs mit zuverlässigen Messeinrichtungen und Steuer- oder Regeleinrichtungen auszustatten, die, soweit dies sicherheitstechnisch geboten ist, jeweils mehrfach vorhanden, verschieden...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...en angemessen reagieren und um dem betroffenen Personal eine spezielle Ausbildung erteilen zu können. Diese Ausbildung muss allen Beschäftigten des Betriebsbereichs, einschließlich des relevanten Pers...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...erkehr, wie öffentlich genutzte Gebäude und Gebiete, einschließlich Schulen und Krankenhäuser, sowie Betriebsstätten oder benachbarte Betriebsbereiche, die von einem Störfall in diesem Betriebsbereich...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...esoldungsgruppe A 5 um je 26,10 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbet...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...er Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschlag ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...e Anforderungen beziehen sich bei Stapelteichen auf die Stichprobe. Sie gelten als nicht eingehalten, wenn der Stapelteich vor Erreichen der festgelegten Werte abgelassen wird.

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...esetz neben Freiheitsstrafe ohne besonderes Mindestmaß wahlweise keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die Androhung des ...

TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

...Er/Sie hatte während dieser Zeit ....... Stunden in zwei aufeinander folgenden Wochen unter meiner Aufsicht und Leitung Gelegenheit, sich mit den Gebieten des ...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...e dieser Regel ist die Luvseite diejenige Seite, die dem gesetzten Großsegel gegenüber liegt, auf Rahseglern diejenige Seite, die dem größten gesetzten Schratsegel gegenüberliegt.

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...en darf eine Tätigkeit insbesondere nicht zugemutet werden, soweit dadurch die geordnete Erziehung eines Kindes gefährdet würde. Die geordnete Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollend...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...en als Pauschalbeträge erbracht werden. Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen. ...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...Einzelfall ein von den Regelbedarfen umfasster und nach den Umständen unabweisbar gebotener Bedarf auf keine andere Weise gedeckt werden, sollen auf Antrag hierfür notwendige Leistungen als Darlehen e...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...e nachfragende Person von den anderen Personen Leistungen zum Lebensunterhalt erhält, soweit dies nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. Soweit nicht gemeinsam gewirtschaftet wird ode...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...erechtigte entgegen ihrer Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe in einer ersten Stufe ...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...erechtigten, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach § 27b bestimmt, in Höhe der durchschnittlichen angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für die Warmmiete eines Einpersonenhaushaltes im Bereich...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...eicht, um den Lebensunterhalt vollständig zu decken. Die Entscheidung des Trägers der Rentenversicherung ist bindend für den ersuchenden Träger, der für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...egehilfsmitteln sowie die Ausbildung in ihrem Gebrauch. (2) Technische Pflegehilfsmittel sollen den Pflegebedürftigen in geeigneten Fällen leihweise zur Verfügung gestellt werden....

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

...erleichtert werden kann oder b) eine möglichst selbständige Lebensführung der Pflegebedürftigen wiederhergestellt we...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...egegeld nach § 64a Absatz 1 sind die Aufwendungen für die Beiträge einer Pflegeperson oder einer besonderen Pflegekraft für eine angemessene Alterssicherung zu erstatten, soweit diese nicht anderweiti...