BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...en, in denen die Verbrennungsprodukte unmittelbar zum Erwärmen, zum Trocknen oder zu einer anderweitigen Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden, zum Beispiel Wärme- und Wärmebeh...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

...er Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Sat...

BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

...ent der Emissionsgrenzwerte betragen. In diesem Fall hat der Betreiber für jedes Kalenderjahr entsprechende Nachweise zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber hat ...

ÜblG 1 § 21 (Law)

...eführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen. (2) Die Vorschrift des Absatzes 1 gilt auch für ...

BImSchG § 21 Widerruf der Genehmigung (Law)

...edoch nicht über den Betrag des Interesses hinaus zu ersetzen, das der Betroffene an dem Bestand der Genehmigung hat. Der auszugleichende Vermögensnachteil wird durch die Genehmigungsbehörde festgeset...

GtDWSVVDV § 21 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

...e fest. Die festgesetzten Rangpunkte müssen innerhalb der Spanne liegen, die sich aus den von den beiden Prüfenden abgegebenen Bewertungen ergibt. Hiervon darf nur abgewichen werden, wenn einer der be...

FamGKG § 21 Kostenschuldner in Antragsverfahren, Vergleich (Law)

...em Mahnverfahren folgt, schuldet die Kosten, wer den Vollstreckungsbescheid beantragt hat. (2) Die Gebühr für den Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs schuldet jeder, der an d...

MedienFortbV § 21 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...eilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin ist auf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentl...

MgVG § 21 Dauer der Verhandlungen (Law)

...ern. Einsetzung bezeichnet den Tag, zu dem die Leitungen zur konstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsgremiums eingeladen haben. (2) Die Parteien können einvernehmlich beschließen...

IStGHG § 21 Durchführung der mündlichen Verhandlung (Law)

...eit, Abwesenheit wegen ordnungswidrigen Benehmens oder ein anderes vom Verfolgten zu vertretendes, nicht zu beseitigendes Hindernis entgegenstehen. (3) Befindet sich der Verfolgte auf freiem...

JArbSchG § 21 Ausnahmen in besonderen Fällen (Law)

...en Fällen des Absatzes 1 über die Arbeitszeit des § 8 hinaus Mehrarbeit geleistet, so ist sie durch entsprechende Verkürzung der Arbeitszeit innerhalb der folgenden drei Wochen auszugleichen. ...

MPAFHBundV § 21 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

...e Masterarbeit, das Protokoll der mündlichen Verteidigung sowie eine Ausfertigung des Abschlusszeugnisses oder des Bescheids über das Nichtbestehen der Masterprüfung sind zu den Prüfungsakten zu nehme...

LFGB § 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen (Law)

...eltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union zugelassen ist und der verwendete Futtermittelzusatzstoff oder das Futtermittel einer im Rahmen dieses unmittelbar geltende...

SatDSiG § 21 Verpflichtung des Datenanbieters (Law)

...er an den deutschen Auslandsvertretungen tätige Beschäftigte des auswärtigen Dienstes, die einer konkreten Beeinträchtigung der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland entgegenwirken, gegenw...

SCEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)

...er Geltungsbereich der Vereinbarung, einschließlich der außerhalb des Hoheitsgebiets der Mitgliedstaaten liegenden juristischen Personen und Betriebe, sofern diese in den Geltungsbereich einbezogen we...

NWRG § 21 Ausschluss abweichenden Landesrechts (Law)

...en in diesem Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes getroffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens kann nicht durch Landesrecht abgewichen werden.

OrthV § 21 Rückforderung von Hilfsmitteln (Law)

...ehr notwendig sind. Auf die Rückforderung kann verzichtet werden, wenn Umstände des Einzelfalles dies unter Berücksichtigung des Zeitwerts rechtfertigen, insbesondere wenn das Hilfsmittel am Körper ge...

PStG § 21 Eintragung in das Geburtenregister (Law)

...es beiden Elternteilen zugestanden und führen sie keinen gemeinsamen Familiennamen, so kann ein Familienname für das Kind nur eingetragen werden, wenn sich die Eltern auf den Namen eines Elternteils e...

PStV § 21 Abschluss der Personenstandsregister (Law)

...esbeamten nach dem letzten Eintrag eines jeden Kalenderjahres mit einem Vermerk über die Anzahl der Haupteinträge abzuschließen, der mit seiner dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Si...