• GVIDVDV § 16 Diplomarbeit (Law)

  ...beit besteht aus einer schriftlichen Ausarbeitung, einer Präsentation und einer Disputation. (2) Das Thema der Diplomarbeit wird vom Prüfungsamt am Fachbereich Finanzen in der Regel auf Vors...

• HdlRegVfg § 16 (Law)

  ...Bedeutung verloren hat, ist nach Anordnung des Richters rot zu unterstreichen. Mit der Eintragung selbst ist auch der Vermerk über ihre Löschung rot zu unterstreichen. (2) Eintragungen oder ...

• FamGKG § 16 Auslagen (Law)

  ...bhängig gemacht werden. (3) Bei Handlungen, die von Amts wegen vorgenommen werden, kann ein Vorschuss zur Deckung der Auslagen erhoben werden. (4) Absatz 1 gilt nicht für die Anord...

• GewStG § 16 Hebesatz (Law)

  ...betrags (§ 14) mit einem Prozentsatz (Hebesatz) festgesetzt und erhoben, der von der hebeberechtigten Gemeinde (§§ 4, 35a) zu bestimmen ist. (2) Der Hebesatz kann für ein Kalenderjahr oder m...

• HeimMitwirkungsV § 16 Vorsitz (Law)

  ...Bewohnerin oder ein Bewohner soll den Vorsitz innehaben. (2) Die oder der Vorsitzende vertritt den Heimbeirat im Rahmen der von diesem gefassten Beschlüsse, soweit der Heimbeirat im Einzelfa...

• InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)

  ...ben ist.

• JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

  ...beschäftigt, ist ihnen die Fünf-Tage-Woche (§ 15) durch Freistellung an einem anderen berufsschulfreien Arbeitstag derselben Woche sicherzustellen. In Betrieben mit einem Betriebsruhetag in der Woche ...

• KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

  ...Bedürfnisse (§ 26a Abs. 3 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes) soll den nach § 27b Absatz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch von den zuständigen Landesbehörden festgesetzten Barbetrag nicht übers...

• LuftFzgG § 16 (Law)

  ...ber das Luftfahrzeug zugunsten einer bestimmten Person beschränkt, so ist die Beschränkung dem Erwerber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Register ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. ...

• LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...benen Weise oder nicht rechtzeitig übermittelt, 3. einer vollziehbaren Anordnung nach § 7 Absatz 3, § 8 Absatz 3 Satz 3, § 9 oder § 13 Absat...

• LwVfG § 16 (Law)

  ...Beweisaufnahme oder mit örtlichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das Verfahren vor dem beauftragten Richter gelten si...

• SGG § 16 (Law)

  ...beschäftigen; ist ein Arbeitgeber zugleich Versicherter oder bezieht er eine Rente aus eigener Versicherung, so begründet die Beschäftigung einer Hausgehilfin oder Hausangestellten nicht die Arbeitgeb...

• StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

  ...benen die spezifischen Jahreskosten gebildet. Die spezifischen Jahreskosten ergeben sich aus dem Quotienten aus den Jahreskosten einer Netz- oder Umspannebene nach § 14 Abs. 2 und der zeitgleichen Jah...

• ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

  ...bungen nach § 2, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgefü...

• ZVG § 16 (Law)

  ...baren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antrag beizufügen.

• ZÄPrO § 16 (Law)

  ...betreffenden Fach oder Abschnitt als nicht bestanden. In die Niederschrift hat der Vorsitzende, nachdem ihn der Prüfer über das unentschuldigte Ausbleiben schriftlich unterrichtet hat, einzutragen: &q...

• SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

  ...beständen erwachsen ist, bei denen ein privater Feldbestandsprüfer bei der Durchführung der Feldbestandsprüfung mitgewirkt hat. Das Bundessortenamt überprüft im...

• SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...bs. 1 Satz 3 das Betreten der Betriebsstätte oder die Besichtigung eines Sportbootes oder Wassermotorrades nicht gestattet, Arbeitskräfte oder Hilfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, ei...

• SchRegDV § 16 (Law)

  ...Bezeichnung des Berechtigten sind im Schiffregister einzutragen: 1. bei natürlichen Personen der Name (Vorname und Familienname), der Beruf u...

• VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

  ...Betriebsführer oder beauftragte Beförderer öffentlichen Personennahverkehr mit Eisenbahnen oder Straßenbahnen (Schienennahverkehr) oder Personennah- oder Personenfernverkehr mit Omnibussen betreiben, ...