GarBBAnO § 17 Brandmeldeanlagen (Law)

...wenn sie in Verbindung stehen mit baulichen Anlagen oder Räumen, für die Brandmeldeanlagen erforderlich sind.

HeimMindBauV § 17 Therapieräume (Law)

...wegungstherapie oder Gymnastik vorhanden sein, wenn nicht geeignete Gymnastik- und Therapieräume in zumutbarer Entfernung außerhalb der Einrichtung von den Heimbewohnern regelmäßig benutzt werden könn...

KSVG § 17 (Law)

...wohl in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung als auch in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert ist, seine Beitragsanteile nur zum Teil, werden die Zahlu...

LWLogAusbV § 17 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

IStGHG § 17 Haftprüfung (Law)

...wei Monate zum Zweck der Überstellung in Haft ist. Die Haftprüfung wird jeweils nach zwei Monaten wiederholt. Das Oberlandesgericht kann anordnen, dass die Haftprüfung innerhalb einer kürzeren Frist v...

IntFamRVG § 17 Zustellungsbevollmächtigter (Law)

...wirkt werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn die antragstellende Person einen Verfahrensbevollmächtigten für das Verfahren bestellt hat, an den im Inland zugestellt werden kann.

LuftVG § 17 (Law)

...werken jeder Höhe im Umkreis von 1,5 Kilometern Halbmesser um den dem Flugplatzbezugspunkt entsprechenden Punkt, 2. die Errichtung von Bauwe...

UErgG § 17 (Law)

...waltungsstelle des Alten Instituts die Umwandlungsfähigkeit des Uraltguthabens zugunsten der Erben anerkennen, wenn die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 in der Person desjenigen gegeben sind, der die Um...

UmstGeldInstV § 17 Rückstellungen (Law)

...weckentsprechenden Rechtsverteidigung wegen einer Verbindlichkeit gebildet werden, die in die Umstellungsrechnung einzustellen wäre. Das gleiche gilt für die Kosten einer nicht mutwilligen oder einer ...

SportSeeSchV § 17 (Law)

(Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften)

StromStV § 17 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)

...wird von der zuständigen Stelle auf Antrag erteilt, wenn der Antragsteller nachweist, dass er für den Erwerb der Sachkunde einen von der zuständigen Stelle anerkannten Lehrgang besucht hat und die Sac...

SVG § 17 (Law)

...Waffensystemoffizier verwendet wurden und als solche in den Ruhestand versetzt werden, wenn die Voraussetzungen für eine Weitergewährung nach Absatz 2 dieser Nummer vorliegen, ...

RennwLottGABest § 17 (Law)

...weisung aufzuführenden Wetten, für welche die Wetteinsätze aus einem der im § 26 der Ausführungsbestimmungen angeführten Gründen zurückgezahlt sind, kann die Wettsteuer von dem aufgerechneten Steuerbe...

SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

...weiligen Mehrheiten, mit denen die Beschlüsse gefasst worden sind. Eine Abschrift der Niederschrift ist den Leitungen zu übermitteln. ...

SeeFischG § 17 Verbote (Law)

...Wenn und solange die zuständige Behörde Fischereifahrzeugen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union den Zugang zum Hafen verweigert, ist dem Kapitän das Einlaufen in einen Hafen verboten. Die zustä...

PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

WoFG § 17 Wohnraum (Law)

...Wohneigentum ist Wohnraum im eigenen Haus oder in einer eigenen Eigentumswohnung, der zu eigenen Wohnzwecken genutzt wird. (3) Mietwohnraum ist Wohnraum, der den Bewohnern auf Grund eines Mi...

VerkSiG § 17 Vorsorge (Law)

...wecke erforderlich sind.

ZVG § 17 (Law)

...wangsversteigerung darf nur angeordnet werden, wenn der Schuldner als Eigentümer des Grundstücks eingetragen oder wenn er Erbe des eingetragenen Eigentümers ist. (2) Die Eintragung ist durch...