• BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)

  ...bere Eichebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (2) Die ob...

• BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)

  ...ber welchen ein Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdi...

• ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...bt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S....

• ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)

  ...bestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge brauchen diesen Vorschriften nur insoweit zu ents...

• EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)

  ...Bezeichnung der erfassten Betriebe und Unternehmen, einschließlich der außerhalb des Hoheitsgebietes der Mitgliedstaaten liegenden Niederlassungen, sofern diese in den Geltungsbereich einbezogen werde...

• DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.

• FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)

  ...beauftragten Personen sind im Rahmen des Absatzes 2 befugt, Grundstücke und Geschäftsräume, Betriebsstätten und Transportmittel des Auskunftspflichtigen während der Betriebs- und Geschäftszeiten zu be...

• HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)

  ...blieferungen zu veranschlagen. Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. (2) Bei Sondervermögen sind nur die Zuführungen oder die Ablieferu...

• GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)

  ...bildung befasste Personen bei der Präsentation und der Disputation anwesend sind. Zuhörerinnen und Zuhörer dürfen während der Prüfung keine Aufzeichnungen anfertigen. Bei den Beratungen über die Bewer...

• HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...betroffenen Betrieb oder der betroffenen Betriebsabteilung entfernt worden sind und 2. eine Reinigung und Desinfektion nach § 7 Absatz 1 Sat...

• HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)

  ...2) Hat die zuständige Behörde ein Beschäftigungsverbot nach Absatz 1 ausgesprochen und der Träger keine neue geeignete Leitung eingesetzt, so kann die zuständige Behörde, um den Heimbetrieb aufrechtzu...

• GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...Behörde macht den Ausbruch der Geflügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand) öffentlic...

• GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)

  ...2) Der Beauftragte für die Biologische Sicherheit erstattet dem Betreiber jährlich einen schriftlichen Bericht über die nach Absatz 1 getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen.

• KrWG § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen (Law)

  ...bliche Sammlungen im Sinne des § 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 sind spätestens drei Monate vor ihrer beabsichtigten Aufnahme durch ihren Träger der zuständigen Behörde nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 a...

• MilchQuotV § 18 Festlegung der Übertragungen (Law)

  ...bertragen. Die nicht nach Satz 1 zu berücksichtigenden Gebote scheiden aus dem Übertragungsstellenverfahren aus. (2) Übersteigen die zum Gleichgewichtspreis nachgefragten Mengen die angebote...

• MPAFHBundV § 18 Wiederholung von Prüfungen (Law)

  ...beit mit weniger als fünf Rangpunkten bewertet, ist nur die Verteidigung zu wiederholen. (2) Mit Ausnahme des Moduls Masterarbeit kann abweichend von Absatz 1 Satz 1 jeweils in einem Pflicht...

• IntFamRVG § 18 Einseitiges Verfahren (Law)

  ...bevollmächtigten Person stattfinden, wenn diese hiermit einverstanden ist und die Erörterung der Beschleunigung dient. (2) Abweichend von § 114 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Fa...

• InvStG § 18 Personen-Investitionsgesellschaften (Law)

  ...baren ausländischen Rechtsform. Für diese sind die Einkünfte nach § 180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Abgabenordnung gesondert und einheitlich festzustellen. Die Einkünfte sind von den Anlegern nach de...

• SachenRBerG § 18 Aufgebotsverfahren gegen den Nutzer (Law)

  ...beziehenden Eintragung in das Grundbuch verstrichen sind. (3) Für das Aufgebotsverfahren sind die Vorschriften der § 447 Abs. 2, § 448 bis 450 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensach...

• SamEnV § 18 Aufhebung von Rechtsverordnungen (Law)

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