-
MedienFortbV § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. September 2009 in Kraft.
-
MOG § 25 Befugnis zur Auskunftserteilung (Law)
Die Behörden der Bundesfinanzverwaltung sind befugt, dem Bundesministerium und der Marktordnungsstelle Auskünfte über Umstände zu erteilen, die im Zusammenhang stehen mit der Erhebung von Ausfuhrabgab...
-
MPG § 25 Allgemeine Anzeigepflicht (Law)
...nstellung des Inverkehrbringens sind unverzüglich anzuzeigen. (5) Die zuständige Behörde übermittelt die Daten gemäß den Absätzen 1 bis 4 dem Deutschen Institut für medizinische Dokumentatio...
-
LFGB § 25 Mitwirkung bestimmter Behörden (Law)
...nsmittelsicherheit oder des Bundesinstitutes für Risikobewertung sowie Art und Umfang dieser Mitwirkung bei der in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union vorgesehenen ...
-
StBerG § 25 Haftungsausschluß, Haftpflichtversicherung (Law)
...ns für das Verschulden seiner Organe und Angestellten nicht ausgeschlossen werden. (2) Die Lohnsteuerhilfevereine müssen gegen die sich aus der Hilfeleistung in Steuersachen im Rahmen der Be...
-
ZO-Zahnärzte § 25 (Law)
(weggefallen)
-
NDAV § 25 Kündigung des Netzanschlussverhältnisses (Law)
...nschlussverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten ein, so bedarf es hierfür nicht der Zustimmung des Anschlussnehmers. Der Wechsel des Netzbetreibers ist öffentlich bekannt zu machen und den Anschlus...
-
SachenRBerG § 25 Andere Flächen (Law)
...nsprüche des Nutzers erstrecken, nicht aus den vorstehenden Bestimmungen, so ist Artikel 233 § 4 Abs. 3 Satz 3 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche entsprechend anzuwenden.
-
SchwPestV 1988 § 25 (Law)
...nsmöglichkeit nicht oder nicht rechtzeitig einrichtet, 36. entgegen § 14a Absatz 4 Nummer 5 Futter, Einstreu oder einen sonstigen Gegenstand...
-
PStG § 25 Person mit ungewissem Personenstand (Law)
...nstand nicht festgestellt werden kann, so bestimmt die zuständige Verwaltungsbehörde, welcher Geburtsort und Geburtstag für sie einzutragen ist; sie bestimmt ferner die Vornamen und den Familiennamen....
-
RÜG § 25 Zurechnungszeiten zur FZR (Law)
...nsjahres bei der Zusatzinvalidenrente, sofern der Versicherte nicht vor Feststellung der Invalidität aus der FZR ausgetreten ist, 2. ...
-
RSAV § 25 Jahresausgleiche bis 1997 (Law)
...nschaftlich-statistische Auswertungen anderer Datenquellen und Schätzungen zugrunde gelegt werden. (3) Auf der Grundlage der bis zum Berichtsjahr 1997 durchgeführten Erhebungen nach § 267 Ab...
-
RTrAbwG § 25 Auflösung und Abwicklung (Law)
(1) Die in der Anlage II aufgeführten, nach dem 8. Mai 1945 errichteten öffentlichen Rechtsträger sind aufgelöst. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmu...
-
TierSeuchSchBMV § 25 Besondere Einfuhrverbote (Law)
...nständen der in Anlage 10 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke ist verboten, wenn und soweit 1. ihre Einfuhr durch eine Maßnahme, ...
-
TrZollV § 25 Geringfügige Pflichtverletzungen (Law)
(1) Folgende Pflichtverletzungen gelten im Sinne des § 19 Absatz 2 des Gesetzes als Pflichtverletzungen, die sich nicht auf die ordnungsgemäße Inanspruchnahme der Truppenverwendung auswir...
-
FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)
-
RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)
-
SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)
...nstoß zu verhüten. ii) Ein Fahrzeug unter Ruder darf die in dieser Regel für Segelfahrzeuge vorgeschriebenen Lichter...
-
WG Art 11 (Law)
(1) Jeder Wechsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder e...
-
FRG Anlage 11 (Law)
...25.008 21.072 1985 44.800 47.460 35.256 25...