• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...eiform oder mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung im Betrieb oder in dem Betriebsteil, in dem die Schusswaffen hergestellt oder vertrieben werden, zu führen und, gegen Abhandenkommen, Datenve...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...e Berechtsamsurkunde besteht aus der Urkunde über die Verleihung (Verleihungsurkunde) und einer Ausfertigung des Lagerisses, den die zuständige Behörde mit dem Inhalt der Entscheidung über die Verleih...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...enlagerung bis zu einem Jahr die Unterschreitung der Freigrenzen für radioaktive Abfälle erreicht wird oder bei der Erlaubnis andere Festlegungen getroffen werden. Ihre anderweitige Beseitigung ist un...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  ...eggefallen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...eren Dienst die Beamtin oder der Beamte treten soll. Die Verfügung wird mit der Zustellung an die Beamtin oder den Beamten wirksam. Die Beamtin oder der Beamte ist verpflichtet, der Übernahmeverfügung...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...e Obstarten nach der Fläche und dem Verwendungszweck des Obstes sowie für Tafeläpfel und Tafelbirnen zusätzlich die Sorten, die Pflanzzeitpunkte und die Zahl der Bäume jeweils nach der Fläche, ...

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...ewendet werden sollen, sofern nach dem festgelegten Zeitraum die Anwendung der betreffenden Technik beendet wird oder in der Anlage mindestens die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emi...

• BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...en, die dem Antrieb oder den Nebenzwecken sowie der Erzeugung von Wärme oder Kälte dienen, enthalten das Wasser, das Öl oder die Flüssigkeiten, mit denen sie normalerweise für ihren Betrieb versehen s...

• BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)

  ...ezogenen Unterlagen dokumentieren sowie darüber ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen. Das Fachgespräch wird auf der Grundlage der praxisbezogenen Unterlagen des bearbeiteten betrieblichen Auftrag...

• BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)

  ...en Bestimmungen dieses Gesetzes nicht zuungunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden. (4) Gesetzliche Regelungen über Leistungen der betrieblichen Altersversorgung werden unbeschadet des § ...

• EnergieStG § 17 Entnahme aus Hauptbehältern (Law)

  ...er Steuerschuldner hat für Energieerzeugnisse, für die die Steuer entstanden ist, unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist...

• EnergieStV § 17 Einrichtung des Lagers (Law)

  ...ers für Energieerzeugnisse müssen so beschaffen sein, dass Energieerzeugnisse verschiedener Art voneinander getrennt und übersichtlich gelagert werden können. (2) Lagertanks für Energieerzeu...

• EStG § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...er Anteile ungeachtet der Bestimmungen eines Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung in der gleichen Art und Weise zu besteuern, wie die Veräußerung dieser Anteile zu besteuern gewesen wäre, we...

• EVO § 17 Verspätung im Schienenpersonennahverkehr (Law)

  ...eisende den Beförderungsvertrag geschlossen hat, hierauf nur berufen, wenn der Reisende über die Ursache rechtzeitig unterrichtet wurde oder wenn die Ursache offensichtlich war. Der Betreiber der Eise...

• ChemG § 17 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...erjenige, der bestimmte gefährliche Stoffe, bestimmte gefährliche Gemische oder Erzeugnisse, die einen solchen Stoff oder ein solches Gemisch freisetzen können oder enthalten, herstellt, in den Verkeh...

• BrennO 1998 § 17 (Law)

  ...eschriebenem Muster in doppelter Ausfertigung anzumelden. Die Dienststelle des Hauptzollamts, die die Steueraufsicht ausübt, erteilt eine Genehmigung. Sie kann die angemeldete Betriebszeit auf die zur...

• FamFG § 17 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)

  ...en verhindert, eine gesetzliche Frist einzuhalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. (2) Ein Fehlen des Verschuldens wird vermutet, wenn eine Rechtsbehelf...

• GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...e Hälfte übersteigt, verlängert das Prüfungsamt die Bearbeitungszeit auf Antrag der oder des Studierenden entsprechend. Sind Studierende länger als die Hälfte der Bearbeitungszeit verhindert, gilt die...

• FSPersAV § 17 Erteilung der Ausbildererlaubnis (Law)

  ...e Dauer eines Jahres unmittelbar vor der Erteilung der Ausbildererlaubnis Flugverkehrskontrolldienste im Rahmen der Erlaubnisse, Befugnisse, Berechtigungen und Sprachenvermerke, für die die Ausbildere...

• GärtnAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.