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AtStrlSV § 18 Strahlenschutzgrundsätze für medizinische Maßnahmen (Law)
...ke der medizinischen Forschung ist im Einzelfall zu entscheiden. (5) Ärzte, die strahlenmedizinische Maßnahmen planen, beaufsichtigen oder durchführen, müssen spezielle Sachkenntnis, praktis...
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AKG § 18 Umstellung von Reichsmarkansprüchen (Law)
...4 des Umstellungsgesetzes tritt hinsichtlich der in §§ 4 bis 15 und 19 bezeichneten, bisher nicht umgestellten Ansprüche außer Kraft.
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BImSchG § 18 Erlöschen der Genehmigung (Law)
...kann auf Antrag die Fristen nach Absatz 1 aus wichtigem Grunde verlängern, wenn hierdurch der Zweck des Gesetzes nicht gefährdet wird.
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BJagdG § 18 Einziehung des Jagdscheines (Law)
...41 verpflichtet, in den Fällen des § 17 Abs. 2 berechtigt, den Jagdschein für ungültig zu erklären und einzuziehen. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Jagdscheingebühren besteht nicht. Die Behörde ka...
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EBO § 18 Einteilung, Begriffserklärungen (Law)
...komotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven. (4) Die Triebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder werden gesteuert. Steuerung ist die Regelung der Antriebs- und Bremskraft durch ei...
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JuSchG § 18 Liste jugendgefährdender Medien (Law)
...kräftigen Entscheidung festgestellt hat, dass das Medium einen der in § 86, § 130, § 130a, § 131, § 184, § 184a, § 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalte hat. (6) Teleme...
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MuSchG § 18 Auslage des Gesetzes (Law)
...k dieses Gesetzes an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen. (2) Wer Heimarbeit ausgibt oder abnimmt, hat in den Räumen der Ausgabe und Abnahme einen Abdruck dieses Geset...
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LAnpG § 18 Anzuwendende Vorschriften (Law)
Auf den Zusammenschluß sind im übrigen die §§ 8 und 9 entsprechend anzuwenden.
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PfandBG § 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte (Law)
...k ein Grundstück zur Verhütung von Verlusten an einer ihr an dem Grundstück zustehenden Hypothek oder Grundschuld bei der Zwangsversteigerung erworben und an Stelle der gelöschten Hypothek oder Grunds...
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SÜG § 18 Sicherheitsakte und Sicherheitsüberprüfungsakte (Law)
...kenntnisse oder Erkenntnisse, die ein Sicherheitsrisiko begründen, vorliegen. (6) Die Sicherheitsakte und die Sicherheitsüberprüfungsakte dürfen auch in elektronischer Form geführt werden. E...
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SEBG § 18 Wiederaufnahme der Verhandlungen (Law)
...keine Einigung erzielt wird, finden die §§ 22 bis 33 über den SE-Betriebsrat kraft Gesetzes und die §§ 34 bis 38 über die Mitbestimmung kraft Gesetzes keine Anwendung. (3) Sind strukturelle ...
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SeeSpbootV § 18 Vermietung im Ausland (Law)
...kannten Klassifikationsgesellschaft beauftragen, eine Nachbesichtigung durchzuführen. (2) Zulassungsbehörde ist das vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Verkehrsbl...
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RDG § 18 Umgang mit personenbezogenen Daten (Law)
...kennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22; L 271 vom 16.10.2007, S. 18; L 93 vom 4.4.2008, S. 28; L 33 vom 3.2.2009, S. 49; L 305 vom 24.10.2014, S. 115), die zuletzt durch di...
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UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)
...kverbindlichkeiten werden in Abweichung von § 16 mit der Wirkung auf Deutsche Mark umgestellt, daß der Schuldner für jede Reichsmark eine Deutsche Mark zu zahlen hat: 1. ...
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VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...46 Abs. 2 Nr. 11 der Gewerbeordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung in Ausübung eines Messe-, Ausstellungs- oder Marktgewerbes begeht. (4) Wer ...
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VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)
...4. Namen und Anschrift der Vergabekammer, die für die Nachprüfung zuständig ist. (4) Die Bekanntmachung ist unter Beacht...
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SprengV 1 § 18 (Law)
...kskörper der Kategorie F3: die Angabe „nur zur Verwendung im Freien“ und Schutzabstände, 4. Feuerwerkskörper der Kategorie F4: die Angabe „z...
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TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)
Der oder die Vorsitzende teilt nach Abschluss der Tierärztlichen Prüfung der zuständigen Stelle die Namen der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.
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TEIV § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen (Law)
...keit der benannten Stelle ergeben müssen. Hiervon ist die Kommission zu unterrichten.
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SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)
...klärungen der Bewerber, daß sie ihrer Aufstellung zustimmen, sind beigefügt. 7) Es wird ausdrücklich bestätigt, daß die Voraussetzungen der Wählbarkeit aller Bewerber geprüft...