ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)

...Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und für die unmittelbare Verwendung auf dies...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)

ErsDiG § 82 Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 31. Juli 2008 (BGBl. I S. 1629) (Law)

...sdienstverweigerer, die vor dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 31. Juli 2008 (BGBl. I S. 1629) unabkömmlich gestellt worden sind, ist § 16 Abs. 1 Satz 1 in der bis dahin gültigen Fassung weiterhin anz...

ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)

...s weiteren Mitglieds/der weiteren Mitglieder der Prüfungskommission) (Unterschrift des/der Vorsitzenden der Prüfungskommis...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...sw. X. Die Entscheidung des Kreiswahlausschusses erfolgte einstimmig./Der Kreiswahlausschuss beschloss mit Stimmenmehrheit./Bei Stimm...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 Anlage 19 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...se Angaben sind in Maschinenschrift oder in anderer gut leserlicher Schrift (vorzugsweise Druckbuchstaben) einzusetzen.

SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)

...sich eine Nahbereichslage entwickelt und/oder die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht. Ist dies der Fall, so muß es frühzeitig Gegenmaßnahmen treffen; ändert es deshalb seinen Kurs, so...

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)

HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

StVZO 2012 Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) (Law)

...SO 9002 (Ausgabe August 1994) oder einem gleichwertigen Standard entspricht. Das Teilegutachten muss auf das Vorliegen eines entsprechenden Nachweises hinweisen. Als Hersteller im Sinn des Satzes 1 gi...

SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

...ssetzen, gelten sie auch für Personen, die im Rahmen eines im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in ein Gebiet außerhalb dieses Geltungsbereichs entsandt werden...

BauWiAusbV 1999 § 19 Ausbildungsplan (Law)

...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AtDeckV 1977 § 19 Abrundung der Deckungssumme (Law)

...ssumme ist auf volle 50.000 Euro festzusetzen. (2) Ergibt sich aus den Vorschriften über die Deckungssumme ein Zwischenbetrag unter 25.000 Euro, so ist nach unten, im übrigen ist nach oben a...

AUG 2011 § 19 Übermittlung und Löschung von Daten (Law)

...streckung nicht oder nicht mehr erforderlich sind, hat die zentrale Behörde unverzüglich zu löschen. Die Löschung ist zu protokollieren. § 35 Absatz 3 des Bundesdatenschutzgesetzes bleibt unberührt. ...

BBesG § 19 Bestimmung des Grundgehaltes nach dem Amt (Law)

...so bestimmt sich das Grundgehalt des Beamten nach der Besoldungsgruppe seines Eingangsamtes, das Grundgehalt des Richters und des Staatsanwalts nach der Besoldungsgruppe R 1; soweit die Einstellung in...

ÄApprO 2002 § 19 Versäumnisfolgen (Law)

...so hat er den Prüfungsabschnitt oder den Prüfungsteil nicht bestanden. Liegt ein wichtiger Grund für das Verhalten des Prüflings vor, so gilt der Prüfungsabschnitt oder der Prüfungsteil als nicht unte...