• OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...

• OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)

  (1) Kissen und andere Hilfen zur Abstützung, Lagerung oder Polsterung erhalten Hüft- und Gesäßverletzte, Querschnittgelähmte, Träger einer Beinprothese oder eines Stützapparates mit Aufsitz am Obersch...

• PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)

  (1) Das Standesamt, bei dem die Eheschließung angemeldet ist, hat zu prüfen, ob der Eheschließung ein Hindernis entgegensteht. Reichen die nach § 12 Abs. 2 vorgelegten Urkunden nicht aus, so haben die...

• RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)

  ...6 bis 7a dieses Gesetzes und nach § 61 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes sicherzustellen, dass dem Bundesrechnungshof ein Prüfungsrecht bei den CRR-Wertpapierfirmen unter Einzelaufsicht und den ...

• VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)

  (1) Auftraggeber können einen wettbewerblichen Dialog gemäß § 119 Absatz 6 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen zur Vergabe besonders komplexer Aufträge durchführen, sofern...

• BImSchV 13 2013 § 10 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen (Law)

  ...600 mg/m 3 für den Tagesmittelwert und von 1 200 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert als über die Abgasvolumenströme gewichteten Durchschnittswert zu...

• BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

  Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig....

• BImSchV 13 2013 § 21 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen (Law)

  ...6) Die Nachweise in den Fällen der Absätze 1 bis 5 sind durch Verfahren entsprechend einschlägiger CEN-Normen oder, soweit keine CEN-Normen vorhanden sind, anhand nachgewiesenermaßen gleichwertiger Ve...

• BImSchV 13 2013 § 22 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...6 unterschreitet. (4) Der Betreiber hat die Jahresmittelwerte nach § 11 auf der Grundlage der validierten Tagesmittelwerte zu berechnen; hierzu sind di...

• BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

  (1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde erstmals für das Jahr 2016 und dann jährlich jeweils bis zum 31. Mai des Folgejahres für jede einzelne Anlage unter Beachtung der Aggregation...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 13 (zu § 69) (Law)

  ...6 Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen (§ 68 Nr. 6) ...

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...62215 (weggefallen) 66763 (weggefallen) ...

• FeV 2010 Anlage 13 (zu § 40) (Law)

  ...6 in Verbindung mit 12.6.3, 12.6.4 oder 12.6.5 der Tabelle 2 des Anhangs sowie 12.7 in Verbindung mit 12.7.3, 12.7.4 oder 12.7.5 der Tabelle 2 des Anhangs ...

• SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  (1) Von der Versicherungspflicht werden befreit 1. Beschäftigte und selbständig Tätige für die Beschäftigung oder selbständige T...

• BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

  ...6., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben 2 Schutzimpfungen 2.1 ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...6; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• SeeStrO 1972 Regel 13 Überholen (Law)

  a) Ungeachtet der Regeln des Teiles B Abschnitte I und II muß jedes Fahrzeug beim Überholen dem anderen ausweichen. b) Ein Fahrzeug gilt als überholendes Fahrzeu...

• PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1158)  

• BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

  ...600 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten und zusätzlich ein Schwefelabscheidegrad von mindestens 93 Prozent als Tagesmittelwert nicht unterschr...

• BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

  ...6) Abweichend von den in Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe d und Nummer 2 bestimmten Emissionsgrenzwerten für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, darf bei bestehen...