DiätV Anlage 23 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe c) (Law)

...ulfoton (Summe von Disulfoton, Disulfoton-Sulfoxid und Disulfoton-Sulfon, ausgedrückt als Disulfoton) 0,003 Fensulfothion ...

BWO 1985 Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...undstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 39 - 40; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) Felder bit...

MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...uf Gesetz beruhenden Verpflichtung Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Versicherungseinrichtung oder Versorgungseinrichtung ihrer Berufsgruppe (berufsständische Versorgungseinrichtung) und zugleich ...

EZulV 1976 § 23c Zulage für Tätigkeiten an Bord in Dienst gestellter U-Boote (Law)

...U-Boot-Zulage bis zur Dauer von vier Monaten gewährt, wenn der Beamte oder Soldat an Bord verwendet wird. (2) Die U-Boot-Zulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die nicht zur Besatzung ein...

AUV 2012 § 23 Umzug am ausländischen Dienstort (Law)

...ummer 2 bis 4 des Bundesumzugskostengesetzes oder in den Fällen des § 28 Absatz 1 und 2 dieser Verordnung zugesagt worden ist, erhält für den Umzug in eine vorläufige Wohnung Umzugskostenvergütung, we...

AktGEG § 23 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (Law)

...ugust 2009 geltenden Fassung ist ab dem 1. Juli 2010 auch auf Versicherungsverträge anzuwenden, die vor dem 5. August 2009 geschlossen wurden. Ist die Gesellschaft gegenüber dem Vorstand aus einer vor...

AtG § 23 Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz (Law)

...ung, Erstellung und Veröffentlichung von diagnostischen Referenzwerten, die Ermittlung der medizinischen Strahlenexposition von Personen und die dazu jeweils erforderlichen Erhebungen auf Grund einer ...

AufenthG 2004 § 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; (Law)

...ufenthaltserlaubnis oder Niederlassungserlaubnis zu erteilen. Die Niederlassungserlaubnis kann mit einer wohnsitzbeschränkenden Auflage versehen werden. Die Aufenthaltserlaubnis berechtigt zur Ausübun...

BauWiAusbV 1999 § 23 Ausbildungsberufsbild (Law)

...uftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan, 6. Einrichten, Sichern und Räumen von Baustellen, ...

Biokraft-NachV § 23 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise (Law)

...uropäischen Gemeinschaft einen bilateralen oder multilateralen Vertrag über die nachhaltige Erzeugung von Biomasse abgeschlossen hat, die Erfüllung der Anforderungen nach den §§ 4 bis 8 auch durch Nac...

ELV 2004 § 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ErbStG 1974 § 23 Besteuerung von Renten, Nutzungen und Leistungen (Law)

...ulösen. Für die Ermittlung des Kapitalwerts im Ablösungszeitpunkt sind die Vorschriften der §§ 13 und 14 des Bewertungsgesetzes anzuwenden. Der Antrag auf Ablösung der Jahressteuer ist spätestens bis ...

ErdölBevG 2012 § 23 Beiträge (Law)

...um Bebunkern von Seeschiffen im Sinne des § 4 Nummer 2 in Verbindung mit § 8 Absatz 1 Nummer 1 und 4 des Umsatzsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 2005 (BGBl. I S. 386), d...

EuWO 1988 § 23 Abschluß des Wählerverzeichnisses (Law)

...uß wird nach dem Muster der Anlage 7 beurkundet. Bei automatisierter Führung des Wählerverzeichnisses ist vor der Beurkundung ein Ausdruck herzustellen. (2) Wählerverzeichnisse mehrerer Geme...

BTGO 1980 § 23 Eröffnung der Aussprache (Law)

...ungsgegenstand, der auf der Tagesordnung steht, die Aussprache zu eröffnen, wenn sie nicht unzulässig oder an besondere Bedingungen geknüpft ist.

KSpG § 23 Maßnahmen bei Leckagen oder erheblichen Unregelmäßigkeiten (Law)

...undstückseigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben die zur Durchführung der Maßnahmen nach Absatz 1 Nummer 2 erforderlichen Einwirkungen zu dulden. Für die Benutzung der Grundstücke zu diesem ...

IfSG § 23 Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder (Law)

...u nehmen und hieraus Abschriften, Ablichtungen oder Auszüge anzufertigen sowie sonstige Gegenstände zu untersuchen oder Proben zur Untersuchung zu fordern oder zu entnehmen, soweit dies zur Erfüllung ...

LuftBODV 2 2009 § 23 Übergangsregelungen (Law)

...um von sechs Monaten nach Inkrafttreten der Verordnung kann die Aufsichtsbehörde einem Unternehmer auf Antrag Ausnahmen von § 8 Absatz 3 bis 7, § 13 und § 15 genehmigen, sofern dies zur Durchführung v...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 23 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

...Unternehmen im Fall der Gesamterfüllung, die zur Erreichung des Geschlechteranteils nach § 96 Absatz 2 Satz 1 und 4 des Aktiengesetzes erforderliche Anzahl an Frauen und Männern im Aufsichtsrat; ...