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PostPersRG § 9 Stellenplan (Law)
...ch § 26 Absatz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes oder die in einer Rechtsverordnung nach § 26 Absatz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes zulässigen Obergrenzen für Beförderungsämter nach Maßgabe sachgerechter...
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ProdTechAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
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RindTbV § 9 (Law)
...che Untersuchung aus dem Probenmaterial zum Nachweis von Mycobacterium bovis, Mycobacterium caprae, Mycobacterium tuberculosis, Mycobacterium africanum oder Mycobacterium microti und ...
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RechKredV § 9 Fristengliederung (Law)
...chuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere" (Aktivposten Nr. 5) und im Unterposten "begebene Schuldverschreibungen" (Passivposten Nr. 3 Buchstabe a) enthaltenen Beträg...
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VerkSiG § 9 Leistungspflichtige (Law)
...ch-rechtliche Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen, sonstige Eigentümer und Besitzer von Verkehrsmitteln, -anlagen und -einrichtungen sowie...
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UErgG § 9 (Law)
...chtsbehörde), es sei denn, daß eine rechtskräftige Gerichtsentscheidung vorliegt. Die Gutschrift ist mit Wirkung vom 8. Mai 1945 vorzunehmen.
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WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)
...chäftigten durch. Die in der Werkstatt für Versammlungen der Arbeitnehmer geltenden Vorschriften finden entsprechende Anwendung; Teil- sowie Abteilungsversammlungen sind zulässig. Der Werkstattrat kan...
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TierSeuchErEinfV § 9 (Law)
...ch der Verkündung in Kraft.
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WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)
...cht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.
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VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)
...ck eines angemeldeten Vereins auf einen nichtwirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, kann das Registergericht im Wege der Amtshilfe eine Stellungnahme der nach § 22 des Bürgerlichen Gesetzbuc...
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AVMedKfAusbV § 8 Abschlußprüfung (Law)
...chführen, Sachverhalte analysieren und unter Berücksichtigung von Kriterien der kaufmännischen Steuerung und Kontrolle sowie rechtlicher Rahmenbedingungen Lösungsmöglichkeiten entwickeln und darstelle...
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BäderFAngAusbV § 8 Abschlußprüfung (Law)
...chriftliche Prüfung in programmierter Form durchgeführt wird. (6) Die schriftliche Prüfung ist auf Antrag des Prüflings oder nach Ermessen des Prüfungsausschusses in einzelnen Fächern durch ...
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BApO § 8 (Law)
...ch § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 noch erfüllt sind und der Apotheker sich weigert, sich einer von der zuständigen Behörde angeordneten amts- oder fachärztlichen Untersuchung zu unterziehen oder ...
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BAPostG § 8 Satzung (Law)
...ch Maßgabe des § 5 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4 in Verbindung mit § 7 Abs. 1 geändert werden. Die Satzung ist an Änderungen dieses Gesetzes anzupassen.
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BauNVO § 8 Gewerbegebiete (Law)
...che und Baumasse untergeordnet sind, 2. Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke, ...
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AMVerkRV § 8 (Law)
...cht für Arzneimittel, die zur Verhütung von Krankheiten der Zierfische, Zier- oder Singvögel, Brieftauben, Terrarientiere, Kleinnager, Frettchen oder nicht der Gewinnung von Lebensmitteln dienenden Ka...
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EBRG § 8 Aufgabe (Law)
...chtung und Anhörung der Arbeitnehmer abzuschließen. (2) Die zentrale Leitung hat dem besonderen Verhandlungsgremium rechtzeitig alle zur Durchführung seiner Aufgaben erforderlichen Auskünfte...
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ErgThAPrV § 8 Niederschrift (Law)
...chrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.
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EStG § 8 Einnahmen (Law)
...ch Satz 6 sind auch bei Steuerpflichtigen anzusetzen, die nicht der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht unterliegen. 8 Wird dem Arbeitnehmer während einer beruflichen Täti...
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DiätV § 8 (weggefallen) (Law)
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