BinSchUO2008Anh II § 13.06 Luftheizgeräte (Law)

Luftheizgeräte, bei denen die Heizluft unter Druck um eine Brennkammer zu einem Verteilersystem oder Raum geführt wird, müssen folgenden Anforderungen entsprechen: ...

BinSchUO2008Anh II § 14a.06 Übereinstimmung der Typgenehmigung (Law)

1. An jeder in Übereinstimmung mit der Typgenehmigung hergestellten Bordkläranlage müssen die in Anlage R Teil I festgelegten Kennzeichen, ei...

BinSchUO2008Anh II § 14.05 Ersatz- und Leerbehälter (Law)

Ersatz- und Leerbehälter, die sich nicht in der Behälteranlage befinden, müssen außerhalb der Wohnung und des Steuerhauses in einem Schrank nach § 14.04 gelagert sein.

BinSchUO2008Anh II § 14.10 Verbrauchsgeräte und deren Aufstellung (Law)

1. Es dürfen nur Verbrauchsgeräte eingebaut sein, die in einem der Rheinuferstaaten oder Belgien für Propan zugelassen sind. Sie müssen mit V...

BinSchUO2008Anh II § 14.14 Prüfbedingungen (Law)

Die Anlage ist unter folgenden Bedingungen zu prüfen: 1. Rohrleitungen unter mittlerem Druck zwischen der Absp...

BinSchUO2008Anh II § 17.02 Abweichungen (Law)

1. Die Untersuchungskommission kann von folgenden Bestimmungen Abweichungen zulassen: ...

BinSchUO2008Anh II § 17.03 Sonstige Bestimmungen (Law)

1. Auf schwimmenden Geräten, auf denen während des Betriebes Personen anwesend sind, muss eine Generalalarmanlage vorhanden sein. Das Alarmsi...

BinSchUO2008Anh II § 17.04 Restsicherheitsabstand (Law)

1. Für die Zwecke dieses Kapitels und abweichend von § 1.01 ist der Restsicherheitsabstand der kleinste senkrechte Abstand zwischen dem glatt...

BinSchUO2008Anh II § 17.08 Stabilitätsnachweise bei reduziertem Restfreibord (Law)

Wird ein verringerter Restfreibord nach § 17.05 Nr. 3 in Anspruch genommen, muss für alle Betriebszustände nachgewiesen sein, dass a) ...

BinSchUO2008Anh II § 17.09 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

Einsenkungsmarken nach § 4.04 und Tiefgangsanzeiger nach § 4.06 müssen angebracht sein.

BinSchUO2008Anh II § 19.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22b.05 Freibord (Law)

Abweichend von § 4.02 und § 4.03 muss der Freibord mindestens 500 mm betragen.

BinSchUO2008Anh II § 22b.06 Auftrieb, Stabilität und Unterteilung (Law)

Für schnelle Schiffe müssen a) Auftriebs- und Stabilitätseigenschaften, die die Sicherheit des Fahrzeuges in der Verdrängerfahrt...

BinSchUO2008Anh II § 22b.09 Geschlossene Bereiche (Law)

1. Allgemeines Öffentlich zugängliche Räume und Wohnungen und die dazugehörige Aussta...

BinSchUO2008Anh II Anlage E (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)

...iieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anpassungen die Bedeutung unverständlich machen...

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

(1) Es treten in Kraft 1. §§ 1 bis 15, 17, 19 bis 22, 22b, 23, 24 Abs. 1, 3, 5 und 7, §§ 25, 25a, 27, 28, 30, 32, 33 Abs. 1 bis ...

MitbestGWO 2 2002 § 95 Delegiertenversammlung, Mitteilung des Unternehmenswahlvorstands an die Delegierten (Law)

(1) Die Delegierten stimmen über den Antrag auf Abberufung in einer Versammlung (Delegiertenversammlung) ab. Die Delegiertenversammlung soll innerhalb von sechs Wochen nach der Feststellung, dass ein ...

EinigVtr Anlage II Kap I I Anlage II Kapitel I (Law)

...II Nr. 2 S. 21) 2. Notenwechsel vom 23. Dezember 1987 zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und den Vereinigten Sta...

EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Folgende Par...