• HüSalmoV § 23 Maßregeln nach amtlicher Feststellung (Law)

  ...Verarbeitung in einen nach Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 zugelassenen Verarbeitungsbetrieb für Eiprodukte, b) ...

• MPAFHBundV § 23 Gasthörerinnen und Gasthörer (Law)

  (1) Beschäftigte des Bundes können in Abstimmung mit ihrer Dienstbehörde als Gasthörerinnen und Gasthörer zu den Modulen zugelassen werden. Über die Zulassung entscheidet die Hochschule. (2)...

• MPG § 23 Durchführung der klinischen Prüfung (Law)

  ...von aktiven implantierbaren Medizinprodukten auch die Bestimmungen der Nummer 2.3 des Anhangs 7 der Richtlinie 90/385/EWG und für die Durchführung klinischer Prüfungen von sonstigen Medizinprodukten d...

• NAV § 23 Zahlung, Verzug (Law)

  ...zbetreiber zum Zahlungsaufschub oder zur Zahlungsverweigerung nur, soweit die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers besteht. § 315 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bleibt von Satz 2 unberü...

• NWRG § 23 Einführungsbestimmung; Probebetrieb (Law)

  ...von den Behörden anzuwenden, die am Betrieb zur Erprobung der in diesem Gesetz vorgesehenen Verfahren zur Datenübermittlung und zum automatisierten Abruf teilnehmen. (2) Dieser Probebetrieb ...

• SchwbAV 1988 § 23 (Law)

  (weggefallen)

• RechZahlV § 23 Provisionserträge – Posten 5 (Law)

  ...visionserträge sind Provisionen und ähnliche Erträge aus Dienstleistungsgeschäften auszuweisen. Zu den Erträgen gehören auch Kontoführungsgebühren.

• RTrAbwG § 23 Arreste und Zwangsvollstreckungen (Law)

  ...vollstreckungen in das Vermögen eines öffentlichen Rechtsträgers (§§ 1, 25 und 27 Abs. 1) sind für die Dauer der Abwicklung nur wegen der in § 19 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Ansprüche zulässig. ...

• UmstBauSparkV § 23 Berlin-Klausel (Law)

  ...vom 25. November 1949 (Bundesanzeiger Nr. 4 vom 6. Januar 1950) unter Berücksichtigung der ersten Änderung vom 2. November 1950 (Bundesanzeiger Nr. 219 vom 11. November 1950) und der zweiten Änderung ...

• PatV § 23 Inkrafttreten; Außerkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 15. Oktober 2003 in Kraft.

• WpAIV § 23 Mitteilung der Veröffentlichung (Law)

  ...Veröffentlichung der Bekanntmachung an die Bundesanstalt nach § 37v Abs. 1 Satz 3, § 37w Abs. 1 Satz 3 und § 37x Abs. 1 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes gilt § 3c.

• ApoBetrO 1987 § 23 Dienstbereitschaft (Law)

  ...von der Verpflichtung nach Satz 1 befreien, wenn der Apothekenleiter oder eine vertretungsberechtigte Person jederzeit erreichbar und die Arzneimittelversorgung in einer für den Kunden zumutbaren Weis...

• ArbSchG § 23 Betriebliche Daten, Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Jahresbericht (Law)

  ...Verstöße gegen die Vorschriften des Vierten und Siebten Buches Sozialgesetzbuch über die Verpflichtung zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, 6. ...

• AO 1977 § 23 Einfuhr- und Ausfuhrabgaben und Verbrauchsteuern (Law)

  ...Verbrauchsteuern ist das Hauptzollamt örtlich zuständig, in dessen Bezirk der Tatbestand verwirklicht wird, an den das Gesetz die Steuer knüpft. (2) Örtlich zuständig ist ferner das Hauptzol...

• BioSt-NachV § 23 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise (Law)

  ...von der Behörde, die in diesem Mitgliedstaat für die Nachweisführung zuständig ist, 2. von der Stelle, die von der nach Nummer 1 zuständigen...

• FahrlPrüfO 2012 § 23 Nicht bestandene Prüfung (Law)

  Bei einer nicht bestandenen Prüfung oder Lehrprobe ist dem Bewerber ein schriftlicher Bescheid mit Rechtsbehelfsbelehrung zuzustellen.

• FuttMV 1981 § 23 Zulassungs- und Registrierungs-Kennnummer (Law)

  Die zuständige Behörde erteilt dem Betrieb 1. mit der Zulassung nach § 18 eine Zulassungs-Kennnummer und ...

• FZV 2011 § 23 Versicherungsnachweis (Law)

  ...Verkehr zugelassen werden soll. (2) Die Versicherungsbestätigung ist, ausgenommen bei Ausfuhrkennzeichen, vom Versicherer durch eine Gemeinschaftseinrichtung der Versicherer an ...

• GrStG 1973 § 23 Zerlegungsstichtag (Law)

  ...vom 1. Januar des folgenden Jahres neu zu ermitteln, wenn wenigstens bei einer Gemeinde der neue Anteil um mehr als ein Zehntel, mindestens aber um zehn Euro von ihrem bisherigen Anteil abweicht. ...

• GenRegV § 23 Eintragung der Nichtigkeit von Beschlüssen der Generalversammlung (Law)

  ...versammlung von Amts wegen als nichtig gelöscht werden (§ 398 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit), so erfolgt die Löschung du...