• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Ka...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht des Tochterunternehmens die Abgabe einer Mitteilung durch das...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...vil- und Katastrophenschutz relevant sind, erheben und verwenden. Hierzu zählen insbesondere Angaben über 1. personelle, materielle und infra...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist. Nach § 16 Abs. 1 vorgeschriebene Verfahrenshandlungen, die bereits im bisherigen Verfahren vorgenommen worden sind, brauchen nicht wiederholt zu werden....

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  (1) Die Institute, über die die Zahlungsdienste abgewickelt werden, sind unter Angabe der Kontoverbindung aufzuführen. Die Teilnahme an Zahlungssystemen ist darzustellen. (2) Die Absicherung...

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...Vorname, Familienname – gegebenenfalls abweichender Geburtsname) geboren am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...vermeiden, dass die Ergebnisse verfälscht werden. Die Anforderungen an Mindestdatenerfassung und Mindestzeiterfassung berücksichtigen nicht den Verlust von Daten auf...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  ...Vertragsparteien bekräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Straf...

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  ...vor Vermischung (1) An das Abwasser werden vor der Vermischung mit anderem Abwasser folgende Anforderungen gestellt: ...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...von Amtshilfe werden nicht erstattet. (2) Die Auslandsbevollmächtigten können die Gerichte um die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen sowie die Erhebung sonstiger Beweise...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...versicherung (§ 1 Abs. 1 Ziff. 11) sind die auf Grund der folgenden Bestimmungen und der Verordnung über die Erstreckung von Sozialversicherungsrecht der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  ...verfassungsgesetzes vorliegen, können bei einem groben Verstoß des Arbeitgebers gegen Vorschriften aus diesem Abschnitt der Betriebsrat oder eine im Betrieb vertretene Gewerkschaft unter der Vorausset...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  ...vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs vom Zahlungsempfänger eine Währungsumrechnung angeboten, muss der Zahlungsempfänger dem Zahler alle damit verbundenen Entgelte sowie den der Währungsumrechnung z...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können für verbindlich erklärt werden. (2) Bei Ausgaben für eine sic...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...zrechtliche oder naturschutzrechtliche Vorschriften, das Waffengesetz, das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen oder das Sprengstoffgesetz ...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  ...verhältnisses in ein Richterverhältnis anderer Art müssen in der Ernennungsurkunde die diese Art bestimmenden Worte nach Absatz 3 enthalten sein, bei der ersten Verleihung eines Amtes und bei der Verl...

• BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)

  ...Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten zu überprüfen. Zur Überprüfung der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragen...

• FoVG § 17 Anforderungen an Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe (Law)

  ...Vorräte, Eingänge, Mischungen, Vorratsveränderungen und Ausgänge von Vermehrungsgut getrennt nach Stammzertifikatsnummer zu führen. Dabei sind Geschäftsvorgänge unverzüglich einzutragen. Ferner sind d...

• HufBeschlV § 17 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...von Absatz 1 Nr. 2 zulassen. Eine Zulassung zur Prüfung ohne das Vorliegen der staatlichen Anerkennung als Hufbeschlagschmied/Hufbeschlagschmiedin ist nicht zulässig. ...