RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)

...von, ob sie in Wertpapierurkunden verbrieft oder als Wertrechte ausgestaltet sind, 2. börsenfähige Orderschuldverschreibungen, soweit sie Te...

RheinLotsO § 5 (Law)

...von sollen mindestens sechs auf einem Schlepper mit wenigstens einem Anhang oder auf einem Schubboot mit zwei Schubleichtern in einer Linie hintereinander oder auf einem schiebenden Selbstfahrer mit e...

ODV § 5 Einführer (Law)

...von Nichtkonformität von dem Zeitpunkt an, zu dem sie ihm bekannt geworden sind, und alle Maßnahmen von dem Zeitpunkt an, zu dem er sie ergriffen hat oder zu dem sie von der Marktüberwachungsbehörde a...

SchKiSpV § 5 (Law)

...von -,80 M auf 1,- M - ...

SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

...§ 296 Abs. 1 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbesondere die zur Einfriedung und Erschließung des ...

SeelotG § 5 (Law)

...5. die Voraussetzungen festzulegen, unter denen Schiffe beim Befahren eines Seelotsreviers zur Annahme von Seelotsen verpflichtet sind. ...

SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)

...§§ 48, 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben unberührt. Ein wegen Rücknahme oder Widerruf ungültig gewordenes Bootszeugnis ist von der Zulassungsbehörde einzuziehen. (5) Zu...

RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)

...vor Erreichen der Regelaltersgrenze. (3) Versicherte haben fünf Jahre vor Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Bergmannsaltersrente, wenn sie mindestens fünf Jahre ununter...

NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)

...von 10 cm von September bis Dezember gestattet. 15. Biotopschutz erfolgt entspr. § 20c des Bundesnaturschutzgesetzes, erweit...

RuStAG § 5 (Law)

...vor der Vollendung des 23. Lebensjahres abgegeben wird.

VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

(1) Ist eine Bausparkasse in der Verfügung über einen Vermögensgegenstand in der Weise beschränkt, daß sie über ihn nur mit Genehmigung einer Behörde oder mit Zustimmung eines Dritten verfügen kann, s...

VergoldAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

WOSprAuG § 5 Vorschlagslisten (Law)

...von Vorschlagslisten. Die Vorschlagslisten sind von den leitenden Angestellten vor Ablauf von zwei Wochen seit Erlaß des Wahlausschreibens beim Wahlvorstand einzureichen. (2) Jede Vorschlags...

TfV § 5 Voraussetzungen (Law)

...§ 16 anerkannten Arztes und die Untersuchung nach Satz 1 Nummer 4 unter Aufsicht eines nach § 16 anerkannten Psychologen durchgeführt worden sein. Sofern der Bewerber eine Prüfung nach § 10 der Verord...

FahrschAusbO 2012 Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...5 5 5 D DE 4 3 1 ...

FinDAGKostV (XXXX) §§ 5 bis 12b (weggefallen) (Law)

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 Anlage 5 (Law)

(ohne Inhalt)

ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)

...von ..............I...............I............. Grund der Übersendung Eröffnung einer ( ) Verfügung von Todes ...