• ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)

  ...14 der EBO gelten entsprechend.

• BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)

  ...1. die Aussetzung einer im Register eingetragenen Strafe oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung sowie deren Widerruf; wird eine Bewährungszeit festgesetzt, so i...

• FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

  ...ber 2001 (BGBl. I S. 3911), und die Umlage-Verordnung-Wertpapierhandel vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 179), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 18. April 2001 (BGBl. I S. 611), werden aufgehob...

• FlUUG § 14 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)

  ...bsatz 1 Nr. 2 kann auf solche Bereiche beschränkt werden, für die die Bundesstelle ihre Zustimmung erteilt hat. (4) Der Untersuchungsführer kann Sachverständige und Helfer als Ver...

• GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)

  ...bnisse der Untersuchungen nach Absatz 1 mindestens ein Jahr lang aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Die Frist beginnt mit dem Ablauf des letzten Tages des Kalendermona...

• GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)

  ...1) Die Errichtung einer Zweigniederlassung ist vom Vorstand beim Gericht des Sitzes der Genossenschaft unter Angabe des Ortes der Zweigniederlassung und eines Zusatzes, falls der Firma der Zweignieder...

• HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...barkeit, 5. Feststellung der zuständigen Behörde auf Antrag von zwei Drittel der Mitglieder des Heimbeirates, dass das Heimb...

• KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)

  ...beitprojekt durchführen. Gegenstand des betriebswirtschaftlichen Arbeitsprojekts soll eine komplexe Aufgabe in einem Klauenpflegebetrieb sein, die für die weitere Entwicklung des Betriebes in betriebs...

• KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)

  ...bmeldungsbescheid). (2) Die Durchführung der Abmeldung von Amts wegen richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Für Streitigkeiten über Abmeldungen von Amts wegen ist der Verwaltung...

• MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 1998 in Kraft.

• KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)

  ...ben oder künftig einrichten werden, gelten § 10 Abs. 1, Abs. 2 - ausgenommen Satz 2 und 3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 12 und 13 sinngemäß.

• IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)

  ...ber das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, 2. über die übrigen in den §§ 10, 11, 12 un...

• MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)

  ...beit mit mindestens fünf Rangpunkten bestanden hat. (2) Durch die Verteidigung der Masterarbeit sollen die Studierenden nachweisen, dass sie gesichertes Wissen auf den bearbeiteten Themengeb...

• NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)

  ...Betrieb zu setzen. (2) Jede Inbetriebsetzung der Anlage ist beim Netzbetreiber von dem Unternehmen, das nach § 13 Abs. 2 die Arbeiten an der Anlage ausgeführt hat, in Auftrag zu geben. Auf V...

• ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)

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• RAG 21 § 14 (Law)

  ...1) Ergibt eine spätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, ist sie zu berichtigen. Die Leistung ist in ihrer bisherigen Höhe bis zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem die Berichtigung e...

• SchuldRAnpG § 14 Entschädigung für Vermögensnachteile (Law)

  ...1 Abs. 1 Nr. 1 besteht der Anspruch nach Satz 1 nur, wenn das Vertragsverhältnis aus den in § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder Abs. 6 Satz 3 genannten Gründen gekündigt wird. Der Anspruch nach Satz 1 beste...

• UrhG § 14 Entstellung des Werkes (Law)

  ...ber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden. ...

• UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)

  ...bsatz 1 und 3 bis 7 entsprechend. Bei der allgemeinen Vorprüfung ist die Durchführungsdauer besonders zu berücksichtigen. (2) Ein Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben ist ein Vorhaben, das a...

• UmweltHG § 14 Schadensersatz durch Geldrente (Law)

  ...1) Der Schadensersatz wegen Aufhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen vermehrter Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 12 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für ...