• AtStrlSVDBest § 15 Erlaubnis für spezielle Strahleneinrichtungen (Law)

  ...kV nicht überschreitet, ist ohne Genehmigung, Registrierung, Anmeldung und Bauartzulassung erlaubt.

• AÜG § 15 Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung (Law)

  ...1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch nicht besitzt, entgegen § 1 einem Dritten ohne Erlaubnis überläßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) In beso...

• BDG § 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (Law)

  ...kstufung nicht mehr erkannt werden. (4) Die Fristen der Absätze 1 bis 3 werden durch die Einleitung oder Ausdehnung des Disziplinarverfahrens, die Erhebung der Disziplinarklage, die Erhebung...

• AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)

  ...kollektivrechtlicher Vereinbarungen nur dann zur Entschädigung verpflichtet, wenn er vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. (4) Ein Anspruch nach Absatz 1 oder 2 muss innerhalb einer Fris...

• ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)

  ...14 Abs. 5 genannten Verbände zu hören. (2) Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung Geschäfte der Verwaltung und Dienstaufsicht dem Präsidenten des Landesarbeitsgerichts oder dem Vors...

• ArbSchG § 15 Pflichten der Beschäftigten (Law)

  ...1) Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Entspreche...

• ARegV § 15 Ermittlung der Ineffizienzen (Law)

  ...13 Absatz 3 und 4 nicht hinreichend berücksichtigt wurden und durch den Netzbetreiber nicht beeinflussbar sind, und dies die nach § 14 Absatz 1 Nummer 1 und 2 ermittelten Kosten um mindestens 5 Prozen...

• BImSchG § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)

  ...16 Absatz 1 und des § 16a benötigt. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend für eine Anlage, die nach § 67 Absatz 2 oder § 67a Absatz 1 anzuzeigen ist oder vor Inkrafttreten dieses Gesetzes nach § 16 Ab...

• BFStrMG § 15 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  ...können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• DRiG § 15 Wirkungen auf das Beamtenverhältnis (Law)

  ...1) Der Richter kraft Auftrags behält sein bisheriges Amt. Seine Besoldung und Versorgung bestimmen sich nach diesem Amt. Im übrigen ruhen für die Dauer des Richterverhältnisses kraft Auftrags die Rech...

• EinsatzWVG § 15 Befristete Arbeitsverhältnisse (Law)

  ...1 Nummer 4, deren Erwerbsfähigkeit infolge des Einsatzunfalls am Ende der Schutzzeit um mindestens 30 Prozent gemindert ist, können eine an das befristete Arbeitsverhältnis unmittelbar anschließende W...

• EnergieStV § 15 Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht (Law)

  ...15. Februar jeden Jahres andere als die in § 28 des Gesetzes genannten Energieerzeugnisse anzumelden, die er im abgelaufenen Kalenderjahr zu den in der Anlage 1 aufgeführten steuerfreien Zwecken abgeg...

• EStG § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Law)

  ...1 Satz 1 Nummer 2 bezieht, 2. einer Personengesellschaft, die keine Tätigkeit im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 aus...

• BSAVfV § 15 Verkehr mit anderen Stellen (Law)

  ...kehr mit den zuständigen Behörden anderer Mitgliedstaaten und der Kommission der Europäischen Gemeinschaft obliegt dem Bundessortenamt in den Angelegenheiten, für die es nach § 37 des Saatgutverkehrsg...

• DüngG § 15 Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen (Law)

  ...1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden. (6) In den Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes, ausgenommen § 11, kann die jeweilige ...

• BNDG § 15 Automatisierte Datenübermittlung; Speicherung; Prüfung (Law)

  ...kollieren. Die Protokolldaten dürfen ausschließlich zur Durchführung der Datenschutzkontrolle verwendet werden. Die Protokolldaten sind bis zum Ablauf des zweiten auf die Protokollierung folgenden Kal...

• GärtnAusbV § 15 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Zierpflanzenbau (Law)

  ...kenntnisse, Betriebliche Zusammenhänge sowie Wirtschafts- und Sozialkunde schriftlich geprüft werden. Im Prüfungsfach Kulturführung soll der Ablauf verschiedener Kulturen im Mittelpunkt stehen. Es kom...

• FinVermV § 15 Bereitstellung des Informationsblatts (Law)

  ...1 Absatz 2 des Vermögensanlagengesetzes hat der Gewerbetreibende dem Anleger rechtzeitig vor dem Abschluss eines Geschäfts über jede Vermögensanlage, auf die sich eine Kaufempfehlung bezieht, das Verm...

• FMStFG § 15 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

  ...klage gegen Maßnahmen nach diesem Gesetz und den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsverordnungen hat keine aufschiebende Wirkung.

• GenDG § 15 Vorgeburtliche genetische Untersuchungen (Law)

  ...krankung festzustellen, die nach dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik erst nach Vollendung des 18. Lebensjahres ausbricht, darf nicht vorgenommen werden. ...