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SeeStrO 1972 Regel 15 Kreuzende Kurse (Law)
Wenn die Kurse zweier Maschinenfahrzeuge einander so kreuzen, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß dasjenige ausweichen, welches das andere an seiner Steuerbordseite hat; w...
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PreisLS Nr 15 Brennstoffe und Energie (Law)
...1) Zu Brennstoffen und Energie zählen feste, flüssige und gasförmige Brenn- und Treibstoffe, Dampf, Strom, Preßluft und Preßwasser. (2) Die Brennstoff- und Energiekosten sind verrechnungstec...
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SVWO 1997 Anlage 15 (Law)
(weggefallen)
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VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)
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BImSchV 1 2010 Anlage 2 (zu § 5 Absatz 1, §§ 7, 8, 10, 14 Absatz 4, § 15 Absatz 5, § 25 Absatz 2) (Law)
...10, 51 - 53) 1. ...
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BBauG § 15 Zurückstellung von Baugesuchen (Law)
...1 gleich. (2) Soweit für Vorhaben im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet oder im städtebaulichen Entwicklungsbereich eine Genehmigungspflicht nach § 144 Absatz 1 besteht, sind die Vorschr...
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AntarktUmwSchProtAG § 15 Regelmäßige Unterrichtungen (Law)
...1) Dem Ausschuß für Umweltschutz nach Artikel 11 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag sowie den Vertragsparteien dieses Protokolls sind jährlich 1. ...
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AtStrlSVDBest § 15 Erlaubnis für spezielle Strahleneinrichtungen (Law)
...Strahleneinrichtungen, deren Beschleunigungsspannung für geladene Teilchen 5 kV nicht überschreitet, ist ohne Genehmigung, Registrierung, Anmeldung und Bauartzulassung erlaubt.
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AÜG § 15 Ausländische Leiharbeitnehmer ohne Genehmigung (Law)
...1 einem Dritten ohne Erlaubnis überläßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs M...
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BDG § 15 Disziplinarmaßnahmeverbot wegen Zeitablaufs (Law)
...1 in Verbindung mit § 34 Abs. 3 Satz 2 des Bundesbeamtengesetzes unterbrochen. (5) Die Fristen der Absätze 1 bis 3 sind für die Dauer des Widerspruchsverfahrens, des gerichtlichen Disziplina...
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AGG § 15 Entschädigung und Schadensersatz (Law)
(1) Bei einem Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot ist der Arbeitgeber verpflichtet, den hierdurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn der Arbeitgeber die Pflichtverletzung nic...
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ArbGG § 15 Verwaltung und Dienstaufsicht (Law)
(1) Die Geschäfte der Verwaltung und Dienstaufsicht führt die zuständige oberste Landesbehörde. Vor Erlaß allgemeiner Anordnungen, die die Verwaltung und Dienstaufsicht betreffen, soweit sie nicht rei...
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ArbSchG § 15 Pflichten der Beschäftigten (Law)
(1) Die Beschäftigten sind verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen. Entsprech...
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ARegV § 15 Ermittlung der Ineffizienzen (Law)
...14 Absatz 1 Nummer 1 und 2 ermittelten Kosten um mindestens 5 Prozent erhöht, so hat die Regulierungsbehörde einen Aufschlag auf den nach den §§ 12 bis 14 oder 22 ermittelten Effizienzwert anzusetzen ...
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BImSchG § 15 Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen (Law)
...16 Absatz 1 und des § 16a benötigt. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend für eine Anlage, die nach § 67 Absatz 2 oder § 67a Absatz 1 anzuzeigen ist oder vor Inkrafttreten dieses Gesetzes nach § 16 Ab...
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BFStrMG § 15 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
...1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.
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DRiG § 15 Wirkungen auf das Beamtenverhältnis (Law)
...1) Der Richter kraft Auftrags behält sein bisheriges Amt. Seine Besoldung und Versorgung bestimmen sich nach diesem Amt. Im übrigen ruhen für die Dauer des Richterverhältnisses kraft Auftrags die Rech...
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EinsatzWVG § 15 Befristete Arbeitsverhältnisse (Law)
Einsatzgeschädigte nach § 1 Nummer 4, deren Erwerbsfähigkeit infolge des Einsatzunfalls am Ende der Schutzzeit um mindestens 30 Prozent gemindert ist, können eine an das befristete Arbeitsverhältnis u...
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EnergieStV § 15 Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht (Law)
...12 Absatz 1 Satz 2 neu zu erstellen, wenn sie unübersichtlich geworden sind. (10) Die Erben haben den Tod des Inhabers des Herstellungsbetriebs, die Liquidatoren haben den Auflösungsbeschlus...
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EStG § 15 Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Law)
...1 Satz 1 Nummer 2 bezieht, 2. einer Personengesellschaft, die keine Tätigkeit im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 aus...