HeimMitwirkungsV § 16 Vorsitz (Law)

...all keine andere Vertretung bestimmt.

InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)

Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.

JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)

...alten sowie in Alten-, Pflege- und Kinderheimen, 2. in offenen Verkaufsstellen, in Betrieben mit offenen Verkaufsstellen, in...

KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)

...altsbeihilfe nach § 26a Abs. 3 des Bundesversorgungsgesetzes bemisst sich entsprechend dem Unterhaltsbedarf nach § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder Nr. 3. (2) Der Betrag zur Abgeltung zusätzliche...

LuftFzgG § 16 (Law)

...alt des Registers, soweit er diese Rechte und das Eigentum an dem Luftfahrzeug betrifft, als richtig, es sei denn, daß ein Widerspruch gegen die Richtigkeit eingetragen oder die Unrichtigkeit dem Erwe...

LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 7 Absatz 1 Satz 1 sich nicht oder nicht rechtzeitig ...

LwVfG § 16 (Law)

Das Gericht kann eines seiner Mitglieder mit der Beweisaufnahme oder mit örtlichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das...

SGG § 16 (Law)

...algericht kann nur ausüben, wer Deutscher ist und das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet hat. (2) (weggefallen) (3) Ehrenamtlicher Richter aus Kreisen der Versicherten kann auc...

StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)

...alle Netz- und Umspannebenen die spezifischen Jahreskosten gebildet. Die spezifischen Jahreskosten ergeben sich aus dem Quotienten aus den Jahreskosten einer Netz- oder Umspannebene nach § 14 Abs. 2 u...

ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

(1) Die Erhebungen nach § 2, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesa...

ZVG § 16 (Law)

(1) Der Antrag soll das Grundstück, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Ant...

ZÄPrO § 16 (Law)

...allen Fächern oder Abschnitten als nicht bestanden. (3) Wer mit genügender Entschuldigung von der Prüfung zurücktritt, nachdem er in einem oder mehreren Fächern oder Abschnitten nicht bestan...

SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...alle, anderes anerkanntes Saatgut im Falle der Kennzeichnung nach einem OECD-System nach Maßgabe des Absatzes 3 nachzuprüfen; in diesen Fällen führt das Bundessortenamt die Nachprüfung auf Sortenechth...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...als Bootsführer oder Unternehmer entgegen § 3 oder § 4 ein Sportboot oder ein Wassermotorrad in Betrieb nimmt, 2. als Unt...

SchRegDV § 16 (Law)

...alls andere die Berechtigten deutlich kennzeichnende Merkmale; 2. bei Handelsgesellschaften, eingetragenen Genossenschaften ...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...als 250.000 Fahrgäste im Jahr befördert haben, nach § 17 Abs. 2, 3. allen Unternehmen nach § 17 Abs. 3. ...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...allannahme, 17. Abfallentsorgungsverfahren, 18. ...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...alten werden, soweit sie nicht 1. in Brütereien, 2. in extensiver Bodenhaltung od...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

AtStrlSV § 25 Maßnahmen und Forderungen (Law)

...albestandes und für die Nachweisführung von Kernmaterial sind nachprüfbare Materialbestands- und Betriebsunterlagen zu führen. (3) Bei der Projektierung, Herstellung, Errichtung, Inbetriebna...