• WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

  ...arf. (2) Die Zustimmung darf nur aus einem wichtigen Grund versagt werden. Durch Vereinbarung gemäß Absatz 1 kann dem Wohnungseigentümer darüber hinaus für bestimmte Fälle ein Anspruch auf E...

• WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

  ...as Aufsichtsorgan nach § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 des Wertpapierhandelsgesetzes verantwortlich ist. Sollten die zur Behebung von Defiziten erforderlichen Maßnahmen nach Absatz 2a nicht innerhalb angemes...

• SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1992 in Kraft.

• ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

  ...Anhaltspunkte durch Nachprüfung nicht entkräftet, so werden die Waren und die dazugehörigen Verwaltungsvorgänge vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelungen der Staatsanwaltschaft oder, wenn nu...

• ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...am 31. Mai 2014 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Maßnahmen bis zum 1. Juni 2014 nicht vollständig abgeschlossen wurden. (2) Für Amtshandlungen nach § 9 Absatz 1, die vor dem 1. Juni 20...

• ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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• AuslWBG § 11 Prüfstellen (Law)

  ...Aussteller von Auslandsbonds haben der Bankaufsichtsbehörde, in deren Bezirk sie ihren Sitz haben, innerhalb dreier Monate nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes, in den Fällen des § 1 Ab...

• BauMaschMeistPrV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1985 in Kraft.

• AktGEG § 11 Nachgründungsgeschäfte (Law)

  ...amkeit gemäß § 52 Aktiengesetz eines vor dem 1. Januar 2000 geschlossenen Nachgründungsgeschäfts kann nach dem 1. Januar 2002 nur noch auf Grund der zum 1. Januar 2000 geänderten Fassung der Vorschrif...

• ALG § 11 Regelaltersrente (Law)

  ...as Unternehmen der Landwirtschaft abgegeben ist. (2) Mitarbeitende Familienangehörige haben Anspruch auf Reg...

• AltautoV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ass Altteile aus Kraftfahrzeugreparaturen zurückgenommen werden, 4. entgegen § 4 Absatz 1, 3 oder Absatz 4 Satz 1 ein Fahrzeug, ein Altfahrz...

• AtSMV § 11 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Absatz 1 oder Absatz 3, jeweils in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Satz 1 oder § 8 Absatz 1 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 2 oder § 8 Absatz 6, oder entgegen § 8 Absatz 2 Satz 2 oder Sa...

• ArbnErfG § 11 Vergütungsrichtlinien (Law)

  ...Arbeit erläßt nach Anhörung der Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer (§ 12 des Tarifvertragsgesetzes) Richtlinien über die Bemessung der Vergütung.

• AHStatDV § 11 Versendungsland (Law)

  ...acht worden und haben dort andere als mit der Beförderung zusammenhängende Aufenthalte oder Rechtsgeschäfte stattgefunden, so gilt als Versendungsland das letzte Land, in dem solche Aufenthalte oder R...

• BEG § 11 (Law)

  ...auch für die nach § 10 anzurechnenden Leistungen, sofern diese in Reichsmark bewirkt worden sind, und für Reichsmarkbeträge, die nach anderen Vorschriften dieses Gesetzes auf die Entschädigung anzurec...

• BelWertV § 11 Bewirtschaftungskosten (Law)

  ...alls einen höheren Ansatz erfordern. Ein erkennbares, akutes Mietausfallwagnis, welches über dem angesetzten Erfahrungssatz liegt, ist als gesonderter Wertabschlag in Höhe des erwarteten Ausfalls anzu...

• ErbbauV § 11 (Law)

  ...Auf das Erbbaurecht finden die sich auf Grundstücke beziehenden Vorschriften mit Ausnahme der §§ 925, 927, 928 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie die Vorschriften über Ansprüche aus dem Eigentum entsp...

• BZRG § 11 Schuldunfähigkeit (Law)

  ...achten bei der Entscheidung nicht älter als fünf Jahre ist. Das Datum des Gutachtens ist einzutragen. Verfügungen der Staatsanwaltschaft werden eingetragen, wenn auf Grund bestimmter Tatsachen davon a...

• DWG § 11 Sponsern (Law)

  ...ahmen auch durch Bewegtbild möglich. Neben oder an Stelle des Namens des Sponsors kann auch dessen Firmenemblem oder eine Marke eingeblendet werden. (3) Inhalt und Programmplatz einer gespon...

• EBPV § 11 Prüfungstermine (Law)

  ...assenen Bewerbern schriftlich bekannt. Dabei unterrichtet er die Prüflinge auch über den Prüfungsablauf, über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit sowie über die während der Prüfung zugelassenen Ar...