BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...rantwortungsbereiche, Handlungsweisen, Verfahren, Prozesse und Mittel gehören, also die für die Festlegung und Anwendung des Konzepts zur Verhinderung von Störfällen relevanten Punkte. Insbesondere be...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...rankenhäuser, sowie Betriebsstätten oder benachbarte Betriebsbereiche, die von einem Störfall in diesem Betriebsbereich betroffen sein könnten, vor Inbetriebnahme über die Sicherheitsmaßnahmen und das...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...rag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbetrag nach § 39 Abs. 2 Satz 1 ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...rag Verheiratetenzuschlag ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...racht im Wesentlichen aus der Herstellung, Verarbeitung und Abfüllung von Alkohol aus gesetzlich zugelassenem Brenngut sowie aus der Herstellung, Verarbeitung und Abfüllung von alkoholischen Getränken...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...rafe ohne besonderes Mindestmaß wahlweise keine Geldstrafe an, so tritt neben die Freiheitsstrafe die wahlweise Androhung der Geldstrafe. Dies gilt auch, wenn die Androhung des besonderen Mindestmaßes...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...Rahseglern diejenige Seite, die dem größten gesetzten Schratsegel gegenüberliegt.

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...ratenden Berufe und von sonstigen Stellen ist zunächst hinzuweisen. Ist die weitere Beratung durch eine Schuldnerberatungsstelle oder andere Fachberatungsstellen geboten, ist auf ihre Inanspruchnahme ...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

...raturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten werden gesondert erbrac...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...rag hierfür notwendige Leistungen als Darlehen erbracht werden. (2) Der Träger der Sozialhilfe übernimmt für Leistungsberechtigte nach § 27b Absatz 2 Satz 2 die jeweils von ihnen bis zur Bel...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

Lebt eine nachfragende Person gemeinsam mit anderen Personen in einer Wohnung oder in einer entsprechenden anderen Unterkunft, so wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushalts...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

(1) Lehnen Leistungsberechtigte entgegen ihrer Verpflichtung die Aufnahme einer Tätigkeit oder die Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung ab, vermindert sich die maßgebende Regelbedarfsstufe i...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

Die Bedarfe nach diesem Kapitel umfassen: 1. die Regelsätze nach den Regelbedarfsstufen der Anlage zu § 28; § 27a Absatz 3 und A...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...raussetzungen des § 41 Absatz 3 im Rahmen eines Antrags auf eine Rente wegen Erwerbsminderung festgestellt hat, 2. ein Träger der Rentenvers...

SGB 12 § 64d Pflegehilfsmittel (Law)

...ragen, 2. zur Linderung der Beschwerden der Pflegebedürftigen beitragen oder 3. ...

SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes der Pflegebedürftigen können gewährt werden, 1. soweit sie angemessen sind und ...

SGB 12 § 64f Andere Leistungen (Law)

...ratung der Pflegeperson geboten, sind die angemessenen Kosten zu übernehmen. (3) Soweit die Sicherstellung der häuslichen Pflege für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 im Rahmen...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...rades 1 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

SGB 12 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

...rates Bestimmungen über die Abgrenzung des Personenkreises nach § 67 sowie über Art und Umfang der Maßnahmen nach § 68 Abs. 1 erlassen.