-
KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)
...n einzuziehen, etwa ausgestellte Anhängerverzeichnisse zu berichtigen und das amtliche Kennzeichen zu entstempeln (Abmeldung von Amts wegen). Sie trifft die hierzu erforderlichen Anordnungen durch sch...
-
MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)
...nung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
-
KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)
...nische Prüfstellen eingerichtet haben oder künftig einrichten werden, gelten § 10 Abs. 1, Abs. 2 - ausgenommen Satz 2 und 3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 12 und 13 sinngemäß.
-
IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)
...ne in den §§ 10 und 12 bezeichnete Ehesache nach den hierfür geltenden Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, ...
-
MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)
...n die Studierenden nachweisen, dass sie gesichertes Wissen auf den bearbeiteten Themengebieten besitzen und fähig sind, die angewendeten Methoden und erzielten Ergebnisse zu erläutern und zu begründen...
-
NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)
...ntstehenden Kosten pauschal berechnet werden. Die Kosten sind so darzustellen, dass der Anschlussnehmer die Anwendung des pauschalierten Berechnungsverfahrens einfach nachvollziehen kann.
-
ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)
-
-
RAG 21 § 14 (Law)
...n, in dem die Berichtigung erfolgt. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, von dem an die Anpassung der Leistung...
-
SchuldRAnpG § 14 Entschädigung für Vermögensnachteile (Law)
...nis aus den in § 23 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder Abs. 6 Satz 3 genannten Gründen gekündigt wird. Der Anspruch nach Satz 1 besteht nicht, wenn der Nutzer durch sein Verhalten Anlaß zu einer Kündigung aus w...
-
UrhG § 14 Entstellung des Werkes (Law)
...ne Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden.
-
UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)
...n ein in Anlage 1 Spalte 1 mit einem „X“ gekennzeichnetes Vorhaben ein Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben ist und nicht länger als zwei Jahre durchgeführt wird, besteht für dieses Vorhaben eine UVP-...
-
UmweltHG § 14 Schadensersatz durch Geldrente (Law)
...nsersatz wegen Aufhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen vermehrter Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 12 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für die Zukunft d...
-
WiPrPrüfV § 14 Vorberatung der Prüfungskommission (Law)
...nn der mündlichen Prüfung findet eine Vorberatung der Prüfungskommission statt, zu der sämtliche Prüfungsunterlagen vorliegen.
-
WMVO § 14 Aufgaben des Wahlvorstandes (Law)
...n Wunsch aus den Angehörigen des Fachpersonals eine Person seines Vertrauens zur Verfügung zu stellen, die ihn bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl unterstützt. Der Wahlvorstand kann in der ...
-
ZollVG § 14 Grenznaher Raum (Law)
...n im grenznahen Raum Grundstücke mit Ausnahme von Gebäuden betreten und befahren. Das Hauptzollamt kann verlangen, daß Grundstückseigentümer und -besitzer einen Grenzpfad freilassen, an Einfriedungen ...
-
AntarktUmwSchProtAG § 14 Überwachung und Überprüfung (Law)
...nvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung die Ausgestaltung der Überwachung, die Zusammenarbeit mit den anderen Behörden hierbei und die Einsetzung von Umw...
-
AbgG § 14 Kürzung der Kostenpauschale (Law)
...ng in einer Sitzung, des Deutschen Bundestages durch Teilnahme an einer namentlichen Abstimmung oder einer Wahl mit Namensaufruf, durch Eintragung in die Anwesenheitsliste eines Ausschusses oder eines...
-
BBodSchG § 14 Behördliche Sanierungsplanung (Law)
...ndige Behörde kann den Sanierungsplan nach § 13 Abs. 1 selbst erstellen oder ergänzen oder durch einen Sachverständigen nach § 18 erstellen oder ergänzen lassen, wenn 1. ...
-
ArbnErfG § 14 Schutzrechtsanmeldung im Ausland (Law)
...nutzung der Diensterfindung in den betreffenden ausländischen Staaten gegen angemessene Vergütung vorbehalten und verlangen, daß der Arbeitnehmer bei der Verwertung der freigegebenen Erfindung in den ...
-
EnergieStG § 14 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)
...ne Kenntnis davon, dass die Energieerzeugnisse nicht an ihrem Bestimmungsort eingetroffen sind, und konnte sie auch keine Kenntnis davon haben, so hat sie innerhalb einer Frist von einem Monat ab Über...