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SVG § 18 (Law)
...in Berufssoldat die Dienstbezüge seines letzten Dienstgrades vor dem Eintritt in den Ruhestand nicht mindestens zwei Jahre erhalten, so sind nur die Bezüge seines vorletzten Dienstgrades ruhegehaltfäh...
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SVSaarAnglG § 21 (Law)
In Artikel 2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes Nr. 591 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....
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StromNZV § 18 Messung (Law)
...in der jeweils geltenden Fassung.
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StBGebV § 18 Geschäftsreisen (Law)
...in Tage- und Abwesenheitsgeld. Eine Geschäftsreise liegt vor, wenn das Reiseziel außerhalb der Gemeinde liegt, in der sich die Kanzlei oder die Wohnung des Steuerberaters befindet. ...
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TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)
...in einem anderen Mitgliedstaat eingesetzt werden oder in mindestens zwei Mitgliedstaaten tätig sind, nach Maßgabe dieser Verordnung Triebfahrzeugführerscheine zu erteilen und Zusatzbescheinigungen aus...
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ZPOEG § 18 (Law)
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BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)
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FStrG (XXXX) §§ 18 bis 18e (weggefallen) (Law)
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FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)
...instellung von Federung und Dämpfung, Einstellung von Bedienhebeln „Einmotten“ und Wiederinbetriebnahme des Motorrades ...
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EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)
...inden (Gemeindeverbänden) von einer anderen Körperschaft des öffentlichen Rechts unentgeltlich zur Verfügung gestellt worden sind, werden an diese Körperschaft oder ihre Rechtsnachfolgerin unentgeltli...
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RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)
...in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.
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SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)
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RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1978, 1094 Höchstgrenzen nach Artikel 2 § 34 des Arbeiterrente...
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WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)
...ind, werden vorerst aus dem Staatshaushalt der Deutschen Demokratischen Republik finanziert. (3) Die Deutsche Demokratische Republik führt eine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ein, die ...
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KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)
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BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)
...iner außerordentlichen Sitzung einberufen. (2) Die Einladung hat unter Mitteilung der Tagesordnung zu erfolgen. Die Sitzung muß binnen zwei Wochen nach Einladung stattfinden. (3) D...
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BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)
...iner sofortigen Beurkundung bestehen; dies soll er in der Niederschrift vermerken. (2) Bei der Abtretung oder Belastung eines Briefpfandrechts soll der Notar in der Niederschrift vermerken, ...
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BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)
...in Vollzeitform im Sinne des § 15 Absatz 4 eine Pauschale in Höhe von 200 Euro festzusetzen. Findet die Maßnahme in Teilzeitform statt, wird eine Pauschale in Höhe von 100 Euro gewährt. Mit den Pausch...
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BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)
...in Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.
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EinsatzWVG § 21 Umzüge aus gesundheitlichen Gründen (Law)
...infolge des Einsatzunfalls erteilt, ist § 8 des Bundesumzugskostengesetzes entsprechend anzuwenden.