-
MedienFortbV § 23 Wiederholen der Prüfung (Law)
(1) Jeder nicht bestandene Prüfungsteil kann zweimal wiederholt werden. (2) Wer an einer Wiederholungsprüfung teilnimmt und sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung ...
-
MntDAIVAPrV § 23 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)
...ktzahl der Laufbahnprüfung für die Ermittlung der Abschlussnote bei Nachkommawerten ab 50 aufgerundet und bei kleineren Nachkommawerten abgerundet. (3) Die oder der Vorsitzende de...
-
LASaarEG § 23 Ausschließung von Ausgleichsleistungen (Law)
Bei Anwendung des § 360 des Lastenausgleichsgesetzes gelten als Ausgleichsleistungen auch die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährten vergleichbaren Leistungen.
-
SprengV 1 § 23 (Law)
...Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie besonders brandempfindlichen Gebäuden oder Anlagen ist verboten. (2) Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 dürfen in der Zeit vom...
-
WpHG § 23 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Law)
...k Deutschland der Herkunftsstaat ist, unberücksichtigt, soweit es sich bei den Transaktionen um kurzfristige Geschäfte handelt und die Stimmrechte aus den betreffenden Aktien nicht ausgeübt werden. Sa...
-
WStrG § 23 Bedrohung eines Vorgesetzten (Law)
Wer im Dienst oder in Beziehung auf eine Diensthandlung einen Vorgesetzten mit der Begehung einer Straftat bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft.
-
ODV § 23 Formale Nichtkonformität (Law)
...konformität liegt vor, wenn: 1. die Pi-Kennzeichnung unter Nichteinhaltung von Artikel 12, Artikel 13, Artikel 14 oder Artikel 15 der Richtli...
-
OrthV § 23 Zuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)
...kenkorbprothese tragen können oder c) zugleich armamputiert sind, ...
-
RVG § 23 Allgemeine Wertvorschrift (Law)
...Kosten nach dem Gerichtskostengesetz oder dem Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen erhoben werden, sind die Wertvorschriften des jeweiligen Kostengesetzes entsprechend anzuwenden, wenn für das...
-
SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)
...kommenden Mitglieder beträgt vier Jahre, wenn sie nicht durch Abberufung oder aus anderen Gründen vorzeitig endet. Für die Abberufung gelten die §§ 8 bis 10 entsprechend mit der Maßgabe, dass an die S...
-
SchwPestV 1988 § 23 (Law)
...kanische Schweinepest in einer Schlachtstätte oder in einem Transportmittel ordnet die zuständige Behörde eine klinische, virologische und serologische Untersuchung der seuchenverdächtigen Schweine so...
-
PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)
...kennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.
-
TierSchTrV 2009 § 23 (Law)
-
-
VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)
...klichung eines Rechts des Antragstellers vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte. Einstweilige Anordnungen sind auch zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein streitiges Recht...
-
AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)
...kation in der biologischen Laborkläranlage oder pH-Wert-Konstanthaltung ist sicherzustellen, dass eine Überschreitung des G Ei -Wertes nicht durch Ammoniak (NH ...
-
WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)
...k auf der Grundlage des durchschnittlichen Bruttoarbeitsentgelts in der Deutschen Demokratischen Republik neu festgesetzt und gezahlt. (3) Nach der Umstellung auf Deutsche Mark neu festzuset...
-
BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)
...kubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3 Volumeneinheiten im trockenen Bezugszustand nicht überschritten werden.
-
SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...kann, 3. Behörden.
-
MitbestGWO 3 2002 § 59 Wahlausschreiben für die Wahl der Delegierten (Law)
...Kenntnis erlangen können; 14 Ort, Tag und Zeit der Stimmabgabe für die Wahl der Delegierten; ...
-
BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)
...ksart 1 2 3 4 Mietwohngrundstück ...