FStrG § 24 Übergangs- und Schlussbestimmungen (Law)

...us der Zeit vor dem 23. Mai 1949 die Worte "Reichsautobahnen" oder "Reichsstraßen" gebraucht, so treten an ihre Stelle die Worte "Bundesautobahnen" oder "Bundesstraß...

HRG § 24 Veröffentlichung von Forschungsergebnissen (Law)

...ung von Forschungsergebnissen sind Mitarbeiter, die einen eigenen wissenschaftlichen oder wesentlichen sonstigen Beitrag geleistet haben, als Mitautoren zu nennen; soweit möglich, ist ihr Beitrag zu k...

HüSalmoV § 24 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

...und Eier aus dem betroffenen Betrieb oder der betroffenen Betriebsabteilung entfernt worden sind und 2. eine Reinigung und Desinfektion nach...

IfSG § 24 Behandlung übertragbarer Krankheiten (Law)

...ufsmäßigen Ausübung der Heilkunde nur Ärzten gestattet. Satz 1 gilt entsprechend bei sexuell übertragbaren Krankheiten und für Krankheiten oder Krankheitserreger, die durch eine Rechtsverordnung auf G...

JArbSchG § 24 Arbeiten unter Tage (Law)

...ur Erreichung ihres Ausbildungsziels erforderlich ist, 2. wenn sie eine Berufsausbildung für die Beschäftigung unter Tage ab...

KfSachvG § 24 Zweck der Registrierung (Law)

...und Umfang der Anerkennung nach diesem Gesetz oder der Betrauung mit der Durchführung von Fahrzeuguntersuchungen und von Ein- und Anbauabnahmen nach der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und ...

SUG § 24 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)

...ung der Bundesstelle nicht zum Stand der Sicherheitsuntersuchung oder zu einzelnen Ergebnissen öffentlich äußern. Sie sind ausdrücklich darauf hinzuweisen. Die Untersuchungsführer und die Untersuchung...

ZFdG § 24 Allgemeine Aufgaben (Law)

...ungsämter haben zur Verhütung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, zur Aufdeckung unbekannter Straftaten sowie zur Vorsorge für künftige Strafverfahren im Zuständigkeitsbereich der ...

WpHG § 24 Mitteilung durch Mutterunternehmen; Verordnungsermächtigung (Law)

...utterunternehmen selbst ein Tochterunternehmen ist, durch dessen Mutterunternehmen erfolgt. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des B...

WpPG § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (Law)

...ung des Unterschiedsbetrags zwischen dem Erwerbspreis und dem Veräußerungspreis der Wertpapiere sowie der mit dem Erwerb und der Veräußerung verbundenen üblichen Kosten verlangen. Absatz 1 Satz 1 gilt...

SaatVerkG 1985 § 24 (Law)

(weggefallen)

SEBG § 24 Sitzungen und Beschlüsse (Law)

...usammensetzung - berechtigt, in Abwesenheit der Vertreter der Leitung der SE zu tagen. Mit Einverständnis der Leitung der SE kann der SE-Betriebsrat weitere Sitzungen durchführen. Die Sitzungen des SE...

RSAV § 24 Beitragspflichtige Einnahmen 1994 (Law)

...ung, der Versorgungsbezüge und des Arbeitseinkommens, die bei versicherungspflichtigen Mitgliedern, die eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung beziehen, zur Beitragsbemessung herangezogen ...

RTrAbwG § 24 Beendigung der Abwicklung (Law)

...ußrechnung zu legen. Er hat die Akten und Unterlagen an den zuständigen Bundesminister herauszugeben. (3) Der zuständige Bundesminister gibt die Beendigung der Abwicklung im Bundesanzeiger b...

UrhG § 24 Freie Benutzung (Law)

...utzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Benutzung e...

WiPrPrüfV § 24 Täuschungsversuch, Ordnungsverstöße (Law)

...Unternimmt es eine zu prüfende Person, das Ergebnis einer schriftlichen Arbeit durch Täuschung oder Benutzung nicht zugelassener Hilfsmittel zu beeinflussen, so kann die Prüfungskommission die Arbeit ...

WoGG § 24 Wohngeldbehörde und Entscheidung (Law)

...uches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt. (2) Der Entscheidung sind die Verhältnisse im Bewilligungszeitraum, die im Zeitpunkt der Antragstellung zu erwarten sind, zu Grunde zu legen. Treten ...

TFG § 24 Arbeitskreis Blut (Law)

...ums der Verteidigung und der Länder. Der Arbeitskreis gibt sich im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit eine Geschäftsordnung. Das Bundesministerium für Gesundheit bestimmt und beruft...

WehrPflG § 24 Wehrüberwachung; Haftung (Law)

...uf Aufforderung der zuständigen Wehrersatzbehörde Erkrankungen und Verletzungen sowie Verschlimmerungen von Erkrankungen und Verletzungen seit der Musterung, Überprüfungsuntersuchung, Prüfung der Verf...

StVZO 2012 (XXXX) §§ 24 bis 28 (weggefallen) (Law)