RTrAbwG § 25 Auflösung und Abwicklung (Law)

...ufgelöst. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anlage II durch Aufnahme weiterer nach dem 8. Mai 1945 errichteter, bei Inkrafttr...

TierSeuchSchBMV § 25 Besondere Einfuhrverbote (Law)

...uhr durch eine Maßnahme, die die Europäische Gemeinschaft oder die Europäische Union auf Grund einer entsprechenden dort in Spalte 2 genannten Rechtsgrundlage im Hinblick auf das betreffende Drittland...

TrZollV § 25 Geringfügige Pflichtverletzungen (Law)

...unverzüglich gestellt und einer zollrechtlichen Bestimmung zuführt und die Zustimmung zur Zuführung zu einer neuen zollrechtlichen Bestimmung bei rechtzeitiger Antragstellung erteilt worden wäre, ...

FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)

RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)

SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)

...uchsfertig zur Hand gehalten und rechtzeitig gezeigt werden, um einen Zusammenstoß zu verhüten. ii) Ein Fahrzeug unt...

EnWG 2005 § 96 Zuständigkeit für Verfahren wegen der Festsetzung einer Geldbuße gegen eine juristische Person oder Personenvereinigung (Law)

...ulierungsbehörde ist für Verfahren wegen der Festsetzung einer Geldbuße gegen eine juristische Person oder Personenvereinigung (§ 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) in Fällen ausschließlich zu...

EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)

...ung und Feststellung des Wahlergebnisses wurden im unmittelbaren Anschluss an die Stimmabgabe und ohne Unterbrechung unter der Lei...

BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

BAföG § 25 Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners (Law)

...urch ein familienähnliches, auf längere Dauer berechnetes Band verbunden ist, sofern er sie in seinen Haushalt aufgenommen hat und das Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den Eltern nicht mehr besteht), ...

BauWiAusbV 1999 § 25 Ausbildungsplan (Law)

...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AEntG 2009 § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung in Kraft.

BierStV 2010 § 25 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren (Law)

...usfalldokument in drei Exemplaren auszufertigen. Er hat die erste Ausfertigung zu seinen Aufzeichnungen zu nehmen. Die zweite Ausfertigung hat er unverzüglich dem für ihn zuständigen Hauptzollamt zu ü...

EnEV 2007 § 25 Befreiungen (Law)

...uf Antrag von den Anforderungen dieser Verordnung zu befreien, soweit die Anforderungen im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbi...

DPMAV 2004 § 25 Urkunden, Schmuckurkunden (Law)

...utsche Patent- und Markenamt fertigt für die Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schutzes der T...

BVO 2 § 25 Abschreibung (Law)

...ung ist der auf jedes Jahr der Nutzung fallende Anteil der verbrauchsbedingten Wertminderung der Gebäude, Anlagen und Einrichtungen. Die Abschreibung ist nach der mutmaßlichen Nutzungsdauer zu errechn...

FuttMV 1981 § 25 Bekanntmachung (Law)

...und die Änderungen hinsichtlich der Tätigkeit, für die die Zulassung oder Registrierung erteilt worden ist, mit. Das Bundesamt gibt die registrierten Betriebe nach Satz 1 Nummer 2 und 4 und die zugela...

KVLG 1989 § 25 Fortbestehen der Mitgliedschaft (Law)

...ungspflichtiger auch erhalten, wenn das Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitgeber zulässig aufgelöst oder das Mitglied unter Wegfall des Arbeitsentgelts beurlaubt worden ist, es sei denn, es besteht ei...

MarkenV 2004 § 25 Inhalt des Registers (Law)

...unter Bezeichnung des Löschungsgrundes und, soweit es sich um eine teilweise Löschung handelt, das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen in der Fassung, wie es sich nach dem Vollzug der Löschung ...