BTÄO § 12 (Law)

...chteten Rechnung zu tragen. Die Vorschriften der Deutschen Arzneitaxe sind zu berücksichtigen. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordn...

DiätV § 12 (weggefallen) (Law)

BRAO § 12 Zulassung (Law)

...chluss der Berufshaftpflichtversicherung nachgewiesen oder eine vorläufige Deckungszusage vorgelegt hat. (3) Mit der Zulassung wird die Bewerberin oder...

BWaldG § 12 Schutzwald (Law)

...cht, wenn die Schutzwaldeigenschaft unmittelbar auf Grund landesrechtlicher Vorschriften gegeben ist. (3) Ein Kahlhieb oder eine diesem in der Wirkung gleichkommende Lichthauung bedarf im Sc...

FzgLackAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...3 in Kraft.

GBVfg § 12 (Law)

...ch auf Einräumung eines anderen Rechts an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht sichert, in der für die endgültige Eintragung bestimmten Abteilung und Spalte; ...

FRG § 12 (Law)

...cht mehr vorhanden, so richtet sich die Zuständigkeit nach der Art des Unternehmens, in dem sich der Arbeitsunfall ereignet hat; § 9 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend. Mehrere sachlich zuständige Versich...

GrdstVG § 12 (Law)

...ch dem Reichssiedlungsgesetz das Vorkaufsrecht ausgeübt werden kann, so hat die Genehmigungsbehörde, bevor sie über den Antrag auf Genehmigung entscheidet, den Vertrag der Siedlungsbehörde zur Herbeif...

GVG § 12 (Law)

...che Gerichtsbarkeit wird durch Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und durch den Bundesgerichtshof (den obersten Gerichtshof des Bundes für das Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit) ausg...

GetrAuVÜV § 12 (Law)

(weggefallen)

FamGKG § 12 Grundsatz (Law)

...chtsbarkeit, die Zivilprozessordnung und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tätigkeit des Familiengerichts von der Sicherstellung oder Zahlung der Kosten nicht abhängig gemacht werden.

FGO § 12 (Law)

...cht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

...3 in Kraft.

HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

KOVErstV § 12 (Law)

...chal abgegolten werden.

LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

LwVfG § 12 (Law)

...chnete Gericht bindend. Im Falle der Abgabe an ein Gericht der streitigen Gerichtsbarkeit gilt die Rechtshängigkeit der Sache in dem Zeitpunkt als begründet, in dem der bei dem für Landwirtschaftssach...

LuftFzgG § 12 (Law)

...cht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Bes...

LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.