• RindTbV § 3 (Law)

  ...ließlich in Stallhaltung gemästet und zur sofortigen Schlachtung abgegeben werden, nur so viele Tiere auf Tuberkulose untersuchen, dass Tuberkulose mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und ...

• RuStAG § 3 (Law)

  ...lf Jahren von deutschen Stellen als deutscher Staatsangehöriger behandelt worden ist und dies nicht zu vertreten hat. Als deutscher Staatsangehöriger wird insbesondere behandelt, wem ein Staatsangehör...

• SchRegDV § 3 (Law)

  ...latt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.

• UAG § 3 (Law)

  ...llen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  ...lbständige Werke geschützt. Die nur unwesentliche Bearbeitung eines nicht geschützten Werkes der Musik wird nicht als selbständiges Werk geschützt.

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lektrotechnik, 13. Montieren von Bauteilen und Baugruppen einschließlich Funktionsprüfung, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lden, Versilbern, Metallisieren, 12. Herstellen und Gestalten von Rahmungen, 13...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Einfuhr der ...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...ldet, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu allen versorgungsärztlichen Angelegenheiten berät und die Fortentwicklung der Anlage entsprechend dem aktuellen Stand der medizinischen Wisse...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...lassen über 1. die Grundsätze für die Bemessung des lebensnotwendigen Bedarfs an Trinkwasser, des unentbehrlichen Umfangs bei der Versorgung ...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Luft oder Wasser ausgebreitet haben. (2) Anlagen sind ortsfeste Einrichtungen wie Betriebsstätten und Lager. (3) Zu den Anlagen gehören auch ...

• PatG § 3 (Law)

  ...ls Stand der Technik gilt auch der Inhalt folgender Patentanmeldungen mit älterem Zeitrang, die erst an oder nach dem für den Zeitrang der jüngeren Anmeldung maßgeblichen Tag der Öffentlichkeit zugäng...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  ...Landesregierung bestimmte Behörde kann in Einzelfällen Ausnahmen zulassen. (3) Sollen Straßenbahnbetriebsanlagen von einem anderen als dem Unternehmer gebaut werden, kann die Genehmigung für...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  ...llt. Die Zentrale Verwaltungsstelle wird von einem Leiter geführt, der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bestellt wird. Die Zentrale Verwaltungsstelle ist auch für die Durch...

• SVG § 3 (Law)

  ...llen den Soldaten auf Zeit nach Eignung, Neigung und Leistungsfähigkeit eine individuelle Qualifizierung ermöglichen, sie auf die Zeiten der zivilberuflichen Bildung und der Tätigkeits- oder Beschäfti...

• HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3215 Anerkennungsurkunde ...

• MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter geändert wird...

• MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...l teilnehmen, in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt, so erlässt der Hauptwahlvorstand unverzüglich nach Übersendung der Wählerlisten eine Bekanntma...

• MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...liche Zahl von Unterschriften aufweisen, sind ungültig, wenn der Hauptwahlvorstand sie beanstandet hat und die Mängel nicht innerhalb einer Woche seit der Beans...

• MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...lurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahlvorschlag entfallenden Stimmen zusammen. (3) Bei der Auszählung ist die Gülti...