-
HeimMitwirkungsV § 11 Mitteilung an die zuständige Behörde (Law)
...lle Struktur der Bewohnerschaft der Bildung eines Heimbeirates entgegensteht. (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn der Heimbeirat vor Ablauf der regelmäßigen Amtszeit nach § 13 neu zu wählen...
-
FeinwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn...
-
GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)
...lossen. (2) Sofern in Tierhaltungsräumen mit gentechnisch veränderten Mikroorganismen gearbeitet wird, gelten sinngemäß zusätzlich die Anforderungen des Anhangs III für Laboratorien der ents...
-
MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
-
MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)
...lle entfallen, wenn der Automatische Externe Defibrillator selbsttestend ist und eine regelmäßige Sichtprüfung durch den Betreiber erfolgt. (3) Über die sicherheitstechnische Kontrolle ist e...
-
MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)
...3 oder 5 teilweise oder völlig mit der Arbeit aussetzen. Dies gilt auch, wenn wegen dieser Verbote die Beschäftigung oder die Entlohnungsart wechselt. Wird das Arbeitsverhältnis erst nach Eintritt der...
-
LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)
...lieder der LPG werden entsprechend der im Teilungsplan vorgesehenen Aufteilung Mitglieder der neuen Unternehmen. Rechte Dritter an den Anteilen der LPG bestehen an den an ihre Stelle tretenden Anteile...
-
RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)
...llmächtigten schriftlich eingereicht oder zu Protokoll der Geschäftsstelle abgegeben werden. § 129a der Zivilprozessordnung gilt entsprechend. Für die Bevollmächtigung gelten die Regelungen der für da...
-
PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)
...legungsverordnungen vom 9. Juni 2011 (BGBl. I S. 1041) erfolgt sind, sind erstmals auf Jahresabschlüsse für Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2009, im Fall des Artikels 66 Absatz 3 ...
-
PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...lt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...lt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen ...
-
PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)
...lgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Gewährung von Belohnungen als Anerkennung für Leistungen und Erfolge in Form von Sachbezügen erlassen. Die Belohnungen werden nicht auf die Bes...
-
RAG 20 § 11 (Law)
...36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des B...
-
RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)
...lle Sozialleistungsbereiche geltenden Rechtsgrundsätze einschließlich des sozialrechtlichen Verwaltungsverfahrens und des sozialgerichtlichen Verfahrens. (3) Rechtsdienstleistungen in einem ...
-
UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)
...ls der Antragsteller für bestimmte Fachgebiete Fachkenntnisbescheinigungen vorgelegt hat oder der Antragsteller in vorherigen Prüfungen zur Zulassung als Umweltgutachter einzelne Fachgebiete bereits b...
-
WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)
...3. hauptamtlich tätige Geistliche anderer Bekenntnisse, deren Amt dem eines ordinierten Geistlichen evangelischen oder eines Geistlichen römisch-katholischen Bekenntniss...
-
ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
...lkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahr. Sie werden zu diesem Zwecke ergänzend ausgestattet und ausgebildet. Das Bundesministerium des Innern legt Art un...
-
ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
...lfall weniger als 5 Euro betragen.
-
BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)
...llendeten 30. Lebensjahr Ab vollendetem 30. Lebensjahr Ab vollendetem 35. Lebensjahr ...
-
AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...ltholz einer Altholzbehandlungsanlage zuführt, hat das angelieferte Altholz nach Altholzkategorie und Menge zu deklarieren. Für die Deklaration des Altholzes ist der Anlieferungsschein gemäß Anhang VI...