LuftVZO § 10 (weggefallen) (Law)

StBDV § 10 Prüfungsausschuß (Law)

...3) Die Mitglieder des Prüfungsausschusses haben das Recht, die Zulassungs- und Prüfungsunterlagen einzusehen. Sie haben über die Tatsachen, die ihnen bei ihrer Tätigkeit bekannt geworden sind, Verschw...

TierSchG § 10 (Law)

...satz 3 zu wissenschaftlichen Zwecken getötet werden oder 2. in denen Eingriffe nach § 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 vorgenommen werden, ...

PharmIndMstrFortbV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

Die bis zum Ablauf des 30. September 2010 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung au...

RuStAG § 10 (Law)

...3 Absatz 1, §§ 23a, 24 und 25 Abs. 3 bis 5 des Aufenthaltsgesetzes aufgeführten Aufenthaltszwecke besitzt, 3. den Lebensunterhalt für sich u...

SchiedsG § 10 (Law)

...Sammlung der Kostenrechnungen. Abgeschlossene Bücher hat er unverzüglich bei dem Direktor des Kreisgerichts einzureichen.

PMElekPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

SchleusV § 10 Haftungsausschluss (Law)

Das Betreten und Befahren der Landflächen sowie die Ausübung gewerblicher Tätigkeit erfolgen auf eigene Gefahr.

WoGG § 10 Belastung (Law)

...Satz 1) in einer Wohngeld-Lastenberechnung zu ermitteln. Von einer vollständigen Wohngeld-Lastenberechnung kann abgesehen werden, wenn die auf den Wohnraum entfallende Belastung aus Zinsen und Tilgung...

WOSprAuG § 10 Stimmabgabe (Law)

...satz 1 genannten Vorschlagslisten, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten, sind ungültig.

VergoldAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

Auf Ausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorsc...

ZPO § 10 (Law)

(weggefallen)

ZweiradFortbV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...31. Dezember 2014 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2013 die Anwendung der bisherigen Vorschriften ...

TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

...satz 1 Satz 1 Nummer 3 TfV – ...

PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...sausschusses Zeugnis über die staatliche Ergänzungsprüfung für Podologinn...

AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)

...3 Nr. 40 Satz 1 Buchstabe d, § 32d des Einkommensteuergesetzes und § 8b Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes nicht anzuwenden. § 3c Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes gilt entsprechend. (3)...

AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)

Jede Art der Anwendung der Atomenergie bedarf des Nachweises, daß sie bei zuverlässiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der s...

ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)

...sammenschlüsse solcher Verbände; in den Fällen des § 2a Abs. 1 Nr. 1 bis 3f sind auch die nach dem Betriebsverfassungsgesetz, dem Sprecherausschussgesetz, dem Mitbestimmungsgesetz, dem Mitbestimmungse...

ÖLGKontrollStZulV § 10 Maßnahmenkatalog (Law)

...sanweisung vorzulegen, die für den Fall der Feststellung von Abweichungen von den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 sowie der zu ihrer Durchführung erlassenen Rechtsakte der Europäischen G...