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HeimMitwirkungsV § 11 Mitteilung an die zuständige Behörde (Law)
...ken, sofern nicht die besondere personelle Struktur der Bewohnerschaft der Bildung eines Heimbeirates entgegensteht. (2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn der Heimbeirat vor Ablauf der regelm...
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FeinwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...krafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies ver...
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GenTSV § 11 Haltung von Versuchstieren in Tierhaltungsräumen (Law)
...kgesetz die in Anhang V genannten Anforderungen an Anlagen und Sicherheitsmaßnahmen zu beachten. Die Anforderungen der niedrigeren Stufen werden von den höheren eingeschlossen. (2) Sofern in...
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MedienKfmAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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MPBetreibV § 11 Sicherheitstechnische Kontrollen (Law)
...kte sicherheitstechnische Kontrollen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und nach Satz 2 oder Satz 3 durchzuführen oder durchführen zu lassen. Er hat für die sicherheitstechnischen Kontr...
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MuSchG § 11 Arbeitsentgelt bei Beschäftigungsverboten (Law)
...kürzer gedauert, so ist der kürzere Zeitraum der Berechnung zugrunde zu legen. Zeiten, in denen kein Arbeitsentgelt erzielt wurde, bleiben außer Betracht. (2) Bei Verdiensterhöhungen nicht n...
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LAnpG § 11 Wirkungen der Eintragung (Law)
...ktivseite der Schlußbilanz über deren Passivseite ergibt. Ist eine Verbindlichkeit keinem der neuen Unternehmen zugewiesen worden und läßt sich die Zuweisung auch nicht durch Auslegung ermitteln, so h...
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RVG § 11 Festsetzung der Vergütung (Law)
...keit, der Finanzgerichtsbarkeit und der Sozialgerichtsbarkeit wird die Vergütung vom Urkundsbeamten der Geschäftsstelle festgesetzt. Die für die jeweilige Gerichtsbarkeit geltenden Vorschriften über d...
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PBV § 11 Inkrafttreten und Übergangsvorschriften (Law)
...kumente nach § 8 Absatz 1 Satz 3 anzuwenden. (4) § 4 Absatz 1 Satz 3 und die Nummern 4a, 8, 22 und 28 der Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 2) in der Fassung der Zweiten Ver...
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PelzVAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...4 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...ktritt, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage eine...
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PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)
...kann mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen für die bei dem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Gewährung von Belohnungen als Anerkennung für Leistungen und ...
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RAG 20 § 11 (Law)
Der vervielfältigte Jahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betra...
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RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)
...kassodienstleistungen erfordern besondere Sachkunde in den für die beantragte Inkassotätigkeit bedeutsamen Gebieten des Rechts, insbesondere des Bürgerlichen Rechts, des Handels-, Wertpapier- und Gese...
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UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)
...kenntnisbescheinigungen vorgelegt hat oder der Antragsteller in vorherigen Prüfungen zur Zulassung als Umweltgutachter einzelne Fachgebiete bereits bestanden hat. (4) Die nach § 7 Absatz 4 S...
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WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)
...kenntnisses, 2. Geistliche römisch-katholischen Bekenntnisses, die die Diakonatsweihe empfangen haben, 3. ...
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ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
...Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen, wahr. Sie werd...
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ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
...Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.
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AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 kann die Deklaration von Altholz auch mit Hilfe von Praxisbelegen, insbesondere von Liefer- und Wiegescheinen geführ...
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BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft.