• PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1158)  

• BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

  ...4) Die Emissionsgrenzwerte dieser Vorschrift sind auch bei der Heizflächenreinigung einzuhalten. (5) Abweichend von den in Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 best...

• AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)

  Über die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

  Wer die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

• BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)

  ...4) Die Zulassung wird für eine bestimmte Frist, höchstens jedoch für fünf Jahre erteilt. Sie kann auf Antrag jeweils um höchstens fünf Jahre verlängert werden.

• BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)

  Bei der Prüfung des Jahresabschlusses einer Bausparkasse hat der Prüfer auch festzustellen, ob 1. die Bausparsummen den Allgemei...

• AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)

  ...Krankheit kann das Landesprüfungsamt die Vorlage einer ärztlichen oder amtsärztlichen Bescheinigung verlangen. Genehmigt es den Rücktritt von dem gesamten Prüfungsabschnitt, von mehreren Fachprüfungen...

• AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...4, 2008, 2012, 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis August durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumschulflächen erhoben.

• AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)

  ...454/93.

• AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)

  Zur Unterzeichnung von Aktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die...

• ARegV § 13 Parameter für den Effizienzvergleich (Law)

  ...kreise und der Verbraucher rechtzeitig zu hören. (4) (weggefallen)

• BföV § 13 Form und Fristen (Law)

  (1) Förderungsberechtigte haben dem Berufsförderungsdienst spätestens sieben Monate vor Beginn der schulischen Maßnahme schriftlich oder elektronisch mitzuteilen, welchen Lehrgang einer Bundeswehrfach...

• ErsDiG § 13 Verfahren bei der Zurückstellung (Law)

  ...Kriegsdienstverweigerer ist vorher zu hören. (4) Nach Ablauf der Zurückstellungsfrist steht der anerkannte Kriegsdienstverweigerer unbeschadet der Vorschrift des § 19 Abs. 4 für den Zivildie...

• FahrlG § 13 Erteilung der Fahrschulerlaubnis, Erlaubnisurkunde (Law)

  (1) Die Fahrschulerlaubnis wird durch Aushändigung oder Zustellung der Erlaubnisurkunde erteilt. Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 11a gilt § 5 Abs. 4 und 5 entsprechend. (2) Die Urkun...

• GmbHG § 13 Juristische Person; Handelsgesellschaft (Law)

  (1) Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung als solche hat selbständig ihre Rechte und Pflichten; sie kann Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht klagen und verkl...

• GeflPestSchV § 13 Haltung von Geflügel (Law)

  ...Kreis, der an einen Kreis angrenzt, in dem eine Anordnung nach Absatz 1 getroffen werden soll. Der Risikobewertung können weitere Tatsachen zu Grunde gelegt wer...

• HebG 1985 § 13 (Law)

  ...Kräften angemessen sein.

• KrWaffKontrG § 13 Sicherstellung und Einziehung (Law)

  ...Kriegswaffen einziehen, wenn dies zur Abwehr einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung erforderlich ist und weniger einschneidende Maßnahmen nicht ausreichen. (3) Werden Krieg...

• JGG § 13 Arten und Anwendung (Law)

  (1) Der Richter ahndet die Straftat mit Zuchtmitteln, wenn Jugendstrafe nicht geboten ist, dem Jugendlichen aber eindringlich zum Bewußtsein gebracht werden muß, daß er für das von ihm begangene Unrec...

• KerIndAusbV § 13 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...