• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 1.2 Stellung des Ausbildungsbetriebes im Gesundheitswesen; Anforderungen an den Beruf, ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Herstellung und Produktion: 4.1 Planung und Kalkulation, ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...und Jugendlichen unter 16 Jahren nur gestattet werden, wenn eine personensorgeberechtigte oder erziehungsbeauftragte Person sie begleitet oder wenn sie in der Zeit zwischen 5 Uhr und 23 Uhr eine Mahlz...

• KHG § 4 (Law)

  ...ungsgerechte Erlöse aus den Pflegesätzen, die nach Maßgabe dieses Gesetzes auch Investitionskosten enthalten können, sowie Vergütungen für vor- und nachstationäre Behandlung und für ambulantes Operier...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...uge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung die höchstzulässige Gesamtlänge bis zu...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...ubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildun...

• RVO § 4 (Law)

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• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...us anerkanntem Saatgut, so sind im Antrag die Anerkennungsnummer und die Kategorie anzugeben, unter der das Saatgut anerkannt worden ist; im Falle der Anerkennung im Ausland ist auch die Anerkennungss...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und Durchführen von Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen im Gesundheits- und Vorratsschutz, im Holz- und Bautenschutz sowie im Pflanzenschutz, 14. ...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...401 bis 5424 und 5435 bis 5437 des Forstreviers Serrahn; der Abt. 6122, 6124, 6126, 6145, 6150, 6151, 6154, 6156 und 6159 des Forstreviers Goldenbaum und der Abt. 6202, Teilflächen ...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...4135, 4134 (mit Ausnahme des durch einen diagonal verlaufenden Mittelweg abgeteilten Ostteils) und von 4142 nur die Südwestecke, die durch einen von Südosten nach Nordwesten verlaufenden Weg und kurz ...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...utlich unterscheiden; das gleiche gilt für Kurzbezeichnungen. In der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der satzungsmäßige Name oder dessen Kurzbezeichnung geführt werden; Zusatzbezeichnungen k...

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  ...utzleistung überdurchschnittliche Aufwendungen für Material, Energie, besondere Prüfanlagen, Meß- und Hilfseinrichtungen oder andere Vorkehrungen oder Hilfsmittel oder verursacht die Nutzleistung sons...

• RennwLottGABest § 4 (Law)

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• RuStAG § 4 (Law)

  ...uf Beurkundung der Geburt im Geburtenregister gestellt wird; zur Fristwahrung genügt es auch, wenn der Antrag in dieser Frist bei der zuständigen Auslandsvertretung eingeht. Sind beide Elternteile deu...

• SchleusV § 4 Brandverhütung (Law)

  ...usenanlagen Brunsbüttel und Kiel-Holtenau ist es verboten, in den Schleusenkammern, auf den Schleusentoren, den Schleusenmauern, den Schleusenleitwerken und auf dem durch Rauchverbotsschilder gekennze...

• SchRegDV § 4 (Law)

  ...uf dem ersten freien Registerblatt dieses Bandes einzutragen, wenn anzunehmen ist, daß der Raum der Registerblätter des sonst verwendeten Bandes für die bei diesem Schiff zu erwartenden Eintragungen n...

• TNV § 4 Nummernzuteilung (Law)

  ...urch einen originären Zuteilungsnehmer zur Verwendung durch den abgeleiteten Zuteilungsnehmer (rechtsgeschäftlich abgeleitete Zuteilung); für die abgeleitete Zuteilung kann der originäre Zuteilungsneh...

• TierSeuchErEinfV § 4 (Law)

  ...us hergestellten Impfstoffes oder diagnostischen Mittels für serologische Zwecke handelt. Soweit es zum Schutz gegen Seuchenverschleppungen erforderlich ist, ist zusätzlich die Verwendung der Tierseuc...